Besigheim Eine Kurtaxe für den Erholungsort?

Seit 15 Jahren ist Besigheim ein staatlich anerkannter Erholungsort. Seitdem ist das touristische Angebot ebenso gewachsen wie die Zahl der Übernachtungsgäste, die für einen oder zwei Tage in der Stadt Station machen, die mit dem Slogan „Fachwerk und Wein“ für sich wirbt. Die Zeit ist gekommen, um über eine Touristenabgabe nachzudenken, eine Art Kurtaxe. Diesen Vorschlag machten die Fraktion von „Wir“ und CDU bei der Beratung des Haushalts in dieser Woche. Die Stadtverwaltung wird diesen Vorschlag aufgreifen und zunächst Informationen einholen, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe eine solche lokale Steuer sinnvoll und machbar ist, sagte Bürgermeister Steffen Bühler auf Nachfrage der BZ.

Eine „angemessene Beteiligung der Touristen an den Kosten“ – mit diesen Worten begründete Sprecher Frank Braune für die „Wir“-Fraktion den Wunsch nach einer Touristensteuer, den sie in einem förmlichen Antrag begründete. Zu den touristischen Projekten, für die in Besigheim seit vielen Jahren viel Geld gesteckt wird, gehörten nicht nur der Bau von touristischen Einrichtungen wie der Weinkanzel oder der geplante Bau des Info-Pavillons an der Himmelsleiter sondern zum Beispiel auch die Reinigungskosten für die Innenstadt.

Das zahle sich für die Stadt aus, meint die „Wir“-Fraktion, die auf die hohen  Besucher- und Übernachtungszahlen verweist. Doch als einziger offizieller Erholungsort im Landkreis sollte sich Besigheim ein Beispiel an vielen anderen Urlaubs- und Erholungsorten nehmen und ebenfalls eine Touristenabgabe erheben, so die Fraktion, die seit den Kommunalwahlen im Mai 2019 dem Gemeinderat angehört. Von der Stadtverwaltung erwartet sie die Vorlage eines entsprechenden Konzepts.

Ähnlich sieht das auch die CDU,  deren Sprecher Achim Schober die Stadt aufforderte „neue Gebühren und Abgaben in den Blick zu nehmen“. Seine Fraktion denkt dabei nicht nur an eine „Fremdenverkehrsabgabe“, wie Schober sich ausdrückte, sondern auch eine Erhöhung der Gebühr für Sondernutzungen, sprich für die gewinnbringende Nutzung öffentlicher Fläche durch die Gastronomie. Dies habe „rasant und erfreulich“ in der Stadt zugenommen. Über eine Kurtaxe sollte man ernsthaft sprechen, gerade weil die Einrichtungen und Veranstaltungen zu Erholungszwecken in den letzten Jahren konsequent ausgebaut worden seien.

Das Thema der Touristenabgabe war bereits in der Klausurtagung des Gemeinderates einige Tage vor der Sitzung diskutiert worden, sagte Bürgermeister Steffen Bühler im Gespräch mit der BZ. Diese Art von lokaler Steuer dürfe von der Gemeinde ohne weiteres erhoben werden. Doch die Stadtverwaltung möchte sich erst beraten lassen, ob der touristische Gegenwert für eine solche Abgabe in Besigheim auch wirklich ausreicht und wo sich Besigheim finanziell ungefähr einordnen lasse. „Wir sind schließlich keine Destination im Schwarzwald oder am Bodensee“, sagte der Bürgermeister.

Diese Informationen verspricht sich Bühler von Gesprächen mit Armin Dellnitz, dem Geschäftsführer der Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH, wo die Stadt Mitglied ist. Dort will der Bürgermeister auch klären, ob die Stadt für die Touristenabgabe Gegenleistungen erbringen sollte, etwa den verbilligten oder kostenlosen Besuch im Freibad oder die Fahrt mit dem Stadtlinienverkehr. Im Laufe des Jahres will Bühler das Thema in den Gemeinderat bringen, wo dann eine Entscheidung fallen wird.

Info Laut der letzten Bilanz des 3B-Tourismusteams vom Juli 2019 für das Jahr 2018 boten in Besigheim 16 Privatbetriebe  206 Betten für Übernachtungsgäste an. Im Jahr 2018 sind 11 417 Gäste in der Stadt angekommen, sie haben an 22 469 Tagen übernachtet. Darin enthalten sind auch die Wohnmobilstellplätze  auf dem Platz gegenüber dem Schulareal.