Bietigheim-Bissingen Musikunterricht wird teurer

Er sei „in großer Sorge“, dass die Erfolgsgeschichte Musikschule einen Knacks bekomme, sagte SPD-Stadtrat Werner Kiemle. Vor einer steigenden Belastung der Familien warnte GAL-Sprecherin Traute Theurer. Bei der Beratung über eine Anhebung der Musikschulgebühren am Dienstagabend im Gemeinderat gab es einigen Widerspruch zum Vorschlag, den die Verwaltung präsentierte. Zu einer Ablehnung reichte es dennoch nicht.

Der Erste Bürgermeister Michael Hanus wies eingangs darauf hin, dass der Gemeinderat im Jahr 2017 beschlossen habe, dass durch die Gebühren 65 Prozent der Kosten bei der städtischen Musikschule abgedeckt werden sollten. Die übrigen 35 Prozent sollten aus Steuermitteln finanziert werden. Doch inzwischen ist der öffentliche Anteil auf 44 Prozent gestiegen, der Abmangel belief sich 2023 auf 1,17 Millionen Euro. Die Ursachen seien vor allem stetig steigende Personalkosten aufgrund von Tariferhöhungen, so Hanus. Die letzte Gebührenerhöhung habe 2021 stattgefunden, die aufgrund der Corona-Pandemie mit 2,44 Prozent nur sehr moderat ausfiel.

Widerspruch von GAL und SPD

Daher schlug Hanus vor, die Gebühren in den Jahren 2025, 2026 und 2027 um jeweils zehn Prozent anzuheben, um wieder den angestrebten Kostendeckungsgrad zu erreichen. Er verwies dabei auch auf die Hinweise des Regierungspräsidiums als Aufsichtsbehörde zum städtischen Haushalt. Im kommenden Jahr werden durch die Erhöhung Mehreinnahmen von rund 100.000 Euro erwartet.

GAL und SPD wollten eine so starke Erhöhung dennoch nicht mittragen. Allen Familien müsse der Zugang zur Musikschule ermöglicht werden, fand Traute Theurer (GAL). Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung habe einmalig eine Erhöhung von 15 Prozent vorgesehen, meinte ihr Fraktionskollege Albrecht Kurz. Drei Mal zehn Prozent habe eine andere Qualität. Werner Kiemle (SPD) erklärte, seine Fraktion trage nur eine zweimalige Erhöhung um zehn Prozent mit, auf die dritte Erhöhung solle man verzichten.

Zustimmung zu der Gebührenanhebung signalisierte hingegen die CDU. Stadtrat Claus Stöckle erklärte, es zahle sich nie aus, wenn man mit Erhöhungen zu lange warte. Dann gebe es größere Sprünge. Mit Blick auf die Einrichtung mit ihren 1800 Schülern aus sechs Gemeinden und 60 Lehrkräften stellte er zudem fest, dass Qualität ihren Preis habe.

Verlässlichkeit schaffen

Letzteres unterstrich auch Dr. Arno Steilner (FDP), der auf den hohen Abmangel hinwies. Ute Epple, die Fraktionschefin der Freien Wähler, zeigte sich erstaunt über die Haltung von SPD und GAL. Die Überlegung, in mehreren Schritten zu erhöhen, beruhe darauf, Verlässlichkeit für die Eltern in den kommenden Jahren zu schaffen. Keine der Fraktionen, die den Vorschlag ablehnten, habe erklärt, wo das Geld zur Deckung der Kosten dann herkommen solle. Das sei „sehr bedauerlich“, so Epple.

Oberbürgermeister Jürgen Kessing machte darauf aufmerksam, dass es für Familien mit Familienpass eine Ermäßigung bei den Gebühren gebe, ebenso für Geschwister. Die musikalischen Angebote in Kindergärten und Grundschulen seien zudem kostenlos. „Wir machen da schon sehr viel“, so der Verwaltungschef. Er befürchte nicht, dass durch die Erhöhung die Nutzerzahlen sinken würden. Beschließe man nur eine Erhöhung für ein Jahr, drohe im Jahr darauf der nächste Aufschlag. Durch das beabsichtigte Vorgehen entstehe Verlässlichkeit.

Bei der Abstimmung votierte die große Mehrheit der Stadträte bei nur zwei Gegenstimmen für die Erhöhung um zehn Prozent zum 1. März 2025. Beim Beschluss über die weiteren Erhöhungen um jeweils zehn Prozent 2025 und 2026 war die Zahl der Befürworter kleiner: Diese wurden bei neun Gegenstimmen und drei Enthaltungen beschlossen.