Die Fahrschulbranche fühlt sich ungerecht behandelt 100 Fahrschulen demonstrieren vor dem Ministerium

Wir haben viel dafür getan, nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung zu sein“, sagt Christoph Böckle im Gespräch mit der BZ. Der 32-Jährige ist Inhaber der „Fahrschule AbC – Ausbildung bei Chris“, die sechs Niederlassungen in Freiberg, Ingersheim, Löchgau, Marbach, Steinheim und Murr hat.

Mit Ausbruch der Corona-Pandemie habe die Fahrschulbranche von Präsenz- auf Online-Theorieunterricht umgestellt und für die Fahrstunden Hygienekonzepte ausgearbeitet. „Wir haben ja sowieso eine Aufzeichnungspflicht“, erklärt Böckle. Damit sei eine lückenlose Nachverfolgung möglich. Bislang seien aber keine Infektionen in Fahrschulen nachgewiesen worden, sagt er.

Im Frühjahr 2020 sei die Branche trotzdem vom Lockdown betroffen gewesen. Im Dezember habe er bereits mit einer erneuten Schließung gerechnet, diese blieb allerdings aus: „Es war überraschend für uns. Im Januar wurde dann aber ebenso überraschend doch wieder alles zugemacht“, sagt der Fahrlehrer. Das habe gemischte Gefühle in ihm ausgelöst. Einerseits gehe der Gesundheitsschutz natürlich vor, andererseits habe man hart an Maßnahmen gearbeitet. „Viele haben unsere Branche überhaupt nicht auf dem Schirm“, sagt Böckle. Das wollen am Donnerstag jedoch Vertreter von etwa 100 Fahrschulen ändern. Um 11 Uhr startet eine Demonstration mit Fahrzeugkorso vom Cannstatter Wasen zum Verkehrsministerium in Stuttgart, um auf die Situation der Fahrschulen in Baden-Württemberg aufmerksam zu machen. „Wir fordern einerseits, die Fahrschulen zu öffnen. Wir wollen aber auch die Relevanz der Branche wieder ins Gedächtnis der Gesellschaft rufen“, erklärt Böckle, der zum fünfköpfigen Organisationsteam der etwa 250 Personen starken Gemeinschaft gehört, die sich über die Sozialen Medien organisiert hat.

Die Wertschätzung fehlt

Es sei ein komplexes Berufsfeld und die Wertschätzung sei in den letzten Jahren stark in den Hintergrund getreten. Das sei ein Grundsatzthema, das über die Corona-Situation hinausreiche. Die Schließungen hätten das Fass nun aber zum Überlaufen gebracht. „Mal fallen wir unter Schulen, mal unter Dienstleistungsbetriebe, wie’s der Politik gerade passt“, sagt Böckle verärgert. Es gebe Klärungsbedarf. Auch beim Thema Umsatzsteuer. Demnach ist der Fahrunterricht nämlich nicht umsatzsteuerfrei abzurechnen. Der Bundesfinanzhof entschied 2019, dass es sich nicht um eine „dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistung“, die laut Gesetz umsatzsteuerfrei ist, handle. Nun jedoch werden Fahrschulen geschlossen, vergleichbar mit Musikschulen. Die Entscheidung der Landesregierung sei schlichtweg ungerecht, in anderen Bundesländern, in Bremen beispielsweise, seien die Fahrschulen nicht vom Lockdown betroffen, so Böckle.