Erligheim verabscheidet Haushaltsplan 2021 Erligheim bleibt schuldenfrei

Solide und ordentlich. Wir leben zwar etwas von unserer Substanz, aber wir schaffen mit dem Krippenhaus und Aichert Nord auch Substanz“, so bewertete Bürgermeister Rainer Schäuffele den Erligheimer Haushalt 2021, der von Kämmerin Julia Mai vorgestellt und vom Gemeinderat beschlossen wurde. Die gute Nachricht von Mai: Die Gemeinde bleibt weiterhin schuldenfrei.

Eines wird im vorlegten Etat 2021 für die Erligheimer Kämmerin deutlich, dass die Finanzierung der Investitionen in diesem Jahr beinahe vollständig durch den Verkauf der Bauplätze im „Aichert Nord“ finanziert werden. Dadurch könne die Gemeinde auch zum Ende des Jahres auf einen relativ hohen Stand an liquiden Mitteln in Höhe von voraussichtlich 2,1 Millionen Euro zurückgreifen.

Der Ergebnishaushalt

Der Ergebnishaushalt – mit allen voraussichtlichen Erträgen und Aufwendungen – sollte, so Mai, mindestens eine Null, besser eine positives Ergebnis ausweisen. Mit einem Defizit von 31 300 Euro gelingt dies nicht, die Kämmerin sieht aber eine deutliche Verbesserung, die hauptsächlich auf den höheren Ansatz bei der Gewerbesteuer zurückzuführen ist.

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer liegt um 77 000 Euro über dem Vorjahreswert. Bedingt durch die Schließung öffentlicher Einrichtungen mussten auch im Jahr 2021 die Ansätze bei den Erträgen entsprechend niedriger gegenüber dem Niveau vor der Corona-Pandemie angesetzt werden. Insgesamt weist der Ergebnishaushalt ordentliche Erträge in Höhe von 7,195 Millionen Euro aus, dem Aufwendungen von 7,226 Millionen Euro entgegenstehen.

„Auch nach zwei Jahren kann man noch nicht von Routine sprechen“, sagte Julia Mai mit Blick auf die doppische Haushaltsführung. Bei dieser geht es im Finanzhaushalt um die Investitionen der Gemeinde. Insgesamt schließt der Finanzhaushalt mit einer veranschlagten Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres 2021 von -655 300 Euro. „Dieses Ergebnis mag etwas überraschend wirken, da das Investitionsvolumen von 6,675 Millionen Euro auf Rekordniveau liegt. Diese hohen Auszahlungen werden jedoch fast vollständig durch die Veräußerung von Sachvermögen kompensiert“, so Mai.

Umlegung und Erschließung

Allem voran führt die Umlegung und Erschließung des Baugebiets „Aichert Nord“ in diesem Jahr zu den außergewöhnlich hohen Ein- und Auszahlungen im Bereich der Investitionen. Für Minderzuteilungen im Baugebiet „Aichert Nord“ muss die Gemeinde in diesem Jahr rund 1,988 Millionen Euro ausgeben. Zum Bau des Geh-und Radweges entlang der Schulstraße musste Grunderwerb getätigt werden. Hierfür sind im vorliegenden Haushaltsplan 40 200 Euro vorgesehen.

Darüber hinaus sind Mittel in Höhe von 542 000 Euro für Grunderwerb im Bereich des Areals Große Zehntscheuer/Grüner Baum eingeplant. Die Grunderwerbe sind Voraussetzung für die Neuordnung des Areals und können auch zum Teil über das Landessanierungsprogramm gefördert werden.

Derzeit bietet die Gemeinde die Gebäude und Grundstücke in diesem Areal im Rahmen eines freiwilligen Bieterverfahrens zum Verkauf an.

Krippe ist größtes Projekt

Das größte Hochbauprojekt, der Neubau des dreigruppigen Krippenhauses in der Schulstraße, soll zum Ende des Jahres fertiggestellt werden. Im Jahr 2021 rechnet die Gemeinde mit einem Abfluss von Mitteln in Höhe von 1,8 Millionen Euro. Im Bereich des Tiefbaus sind Mittel für die Erschließung des Baugebiets „Aichert Nord“ in Höhe von 1,37 Millionen Euro vorgesehen.

Finanziert werden diese Investitionen fast ausschließlich aus den Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken. Im Jahr 2021 sollen insgesamt 20 Bauplätze im Gebiet „Aichert Nord“ verkauft werden. Hiervon wurden acht Bauplätze im Rahmen eines Bieterverfahrens und zwölf Bauplätze nach den durch den Gemeinderat festgelegten Vergabekriterien angeboten. Durch den Verkauf der Bauplätze können voraussichtlich Einzahlungen in Höhe von 5,35 Millionen Euro erzielt werden. Die Fördermittel aus dem Landessanierungsprogramm für das Gebiet „Ortskern III“ wurden mit 181 900 Euro veranschlagt.

„Wir müssen daher verstärkt den Ergebnishaushalt in den Fokus rücken. Die Höhe der Steuern und Gebühren muss stetig überprüft und wo nötig auch angepasst werden. Zum anderen müssen wir aber auch noch viel stärker als bisher die Aufwendungen optimieren und Einsparpotentiale ausschöpfen“, forderte die Kämmerin. Bei Entscheidungen über zukünftige Investitionsmaßnahmen müssten auch die dadurch verursachten laufenden Kosten mitberücksichtigt werden.

Von Steuererhöhung wollte Bürgermeister Schäuffele im Moment nichts hören. „Solange wir es nicht brauchen, müssen wir auch nicht über Erhöhungen  nachdenken“, so der Rathauschef, der den Mitarbeitern der Kämmerei mit Julia Mai an Spitze, ebenso wie Gemeinderat Joachim Obert dies tat, für ihre Arbeit dankte. Zur Etatverabschiedung im Juli merkte Schäuffele an: „Dieses Mal noch vor der Sommerpause, wie gewünscht, trotzdem immer noch etwas spät.“