Gemeinderat Sachsenheim verabschiedet Sitzung Neuer Jugendbeirat soll noch dieses Jahr tagen

Die Zukunft der Stadt Sachsenheim mitbestimmen, das wollen dort lebende Jugendliche schon seit einer Weile. Um deren Meinungen einzuholen, wurde 2016 das Sachsenheimer Jugendforum ins Leben gerufen, das dieses Jahr zum vierten Mal stattfand. Die jungen Menschen konnten Vorschläge, Lob und Kritik zu unterschiedlichen Bereichen wie öffentliche Grünflächen, ÖPNV oder Kommunikation sowie Internet äußern. Ein Vorschlag der teilnehmenden Jugendlichen war die Gründung eines Jugendbeirats, den Stadtjugendpfleger Nico Blum begeistert aufgriff. Am Donnerstag tagt nun der Sachsenheimer Gemeinderat. Mit auf der Tagesordnung ist die Satzung des Jugendbeirats.

In dieser steht, dass „die Stadt mit der Schaffung eines Jugendbeirats die Beteiligung von Jugendlichen am politischen und kulturellen Geschehen im Gemeinwesen verbessern möchte“. Neben den projekt- und themenbezogenen Beteiligungsformaten, wie dem Jugendforum und den „Jugendhearings“ soll der Beirat die ständige Jugendvertretung der Stadt bilden und damit die politische Auseinandersetzung mit dem Gemeinderat intensivieren. In der Satzung steht zudem, dass der Zugang zum Jugendbeirat möglichst leicht erfolgen soll, daher werden zunächst keine Wahlen durchgeführt.

Mit der niedrigen Hemmschwelle beim Beirat mitzumachen, soll auch vermieden werden, dass sich kein Jugendlicher in dem Greium engagiert. Denn das Interesse beim ersten Jugendforum 2016 war gering. „Die Arbeitsgruppen waren sehr schlecht besucht“, berichtete damals Nico Blum, der die Foren betreut. Doch Blum war überzeugt, dass man nur die richtigen Knöpfe drücken müsse. Tatsächlich waren bei den weiteren Jugendforen der Stadt jeweils rund 50 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren aktiv. Geholfen habe, dass der Kontakt über die Schulen hergestellt wurde. Der Gemeinderat unterstütze zudem das Projekt Jugendbeteiligung.

Dazu verabschiedete das Gremium 2016 eine Konzeption der Jugendbeteiligung. Außerdem gibt es schreibt seit 2015 die Gemeindeordnung vor, dass in der Stadt lebende 14- bis 18-Jährige kommunalpolitisch beteiligt werden müssen. Die Jugendforen und die „Jugendhearings“ sind Teil davon und zeigten, laut Sitzungsvorlage, dass die Vorschläge der Jugendlichen sehr fundiert und realitätsbezogen, aber in den meisten Fällen eher projektbezogen ausfallen. Dies sei jedoch im Jugendforum explizit gewünscht. Beim „Jugendhearing“ werden ebenfalls zu einem aktuell in der Verwaltung geplanten Vorhaben die Interessen der Jugendlichen abgefragt. Einziges Beispiel bisher ist hier das „Jugendhearing“ im Mai 2017 mit dem Thema „Umgestaltung Skateranlage“.

Der Jugendbeirat wäre die dritte Säule der politischen Jugendbeteiligung. Die Jugendlichen sollen somit im Sinne der Gemeindeordnung nicht nur an selbst initiierten Projekten, sondern auch am politischen Tagesgeschäft partizipieren. Die Rechtsnorm sieht sogar vor, dass Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die in ihrem Interesse sind, angemessen beteiligt werden sollen. Der Gemeinderat oder die Stadtverwaltung können dem Jugendbeirat zusätzlich bestimmte Themen zur Beratung vorlegen. Die Jugendbeiräte sollen aber auch die Möglichkeit haben, sich zu aktuellen Themen selbst einzuschalten. Der genaue Informationsfluss, der durch den Kommunalen Jugendreferenten koordiniert wird, müsse noch ausgearbeitet und in der Praxis erprobt werden, heißt es in der Beschlussvorlage.

Der Jugendbeirat soll mindestens viermal pro Jahr Tagen. Bei Bedarf können weitere Sitzungen abgehalten werden. Den Vorsitz hat Bürgermeister Holger Albrich. Falls es sich mit den durch die Corona-Krise verursachten Verzögerungen realisieren lässt soll der Jugendbeirat zum Schuljahr 2020/2021 an den Start gehen.