Haushalt 2021 in Bietigheim-Bissingen Investitionen fast halbiert

Von Uwe Mollenkopf
Zu den geplanten Investitionen in Bietigheim-Bissingen zählt der Umbau des Kindergartens in der Breslauer Straße. Foto: Martin Kalb

Bietigheim-Bissingen investiert trotz der Folgen der Coronakrise auch im kommenden Jahr, vor allem im Schul- und Kindergartenbereich. Allerdings in deutlich geringerem Umfang.

Der am Dienstag im Gemeinderat eingebrachte Haushaltsplan für 2021 ist gleich in mehrfacher Hinsicht historisch. Wie berichtet sollen erstmals seit Jahrzehnten wieder die Steuern erhöht werden. Einmalig ist zudem, dass aus Infektionsschutzgründen auf lange Reden von Oberbürgermeister und Bürgermeister verzichtet wurde und OB Jürgen Kessing stattdessen nur eine kurze Zusammenfassung des Zahlenwerks im Kronenzentrum gab. Schließlich ist auch der Blick auf die Investitionen bemerkenswert: Zwar will Bietigheim-Bissingen immer noch knapp 17 Millionen Euro im kommenden Jahr investieren, doch im Vergleich zur Haushaltsplanung 2020 (30,7 Millionen Euro) hat sich diese Summe nun fast halbiert.

„An dieser Zahl können Sie die Bremsspuren ermessen, die die coronabedingte Finanzkrise auch bei uns hinterlassen hat“, erklärt Bürgermeister Joachim Kölz in seiner nicht vorgetragenen Haushaltsrede, die aber gleichwohl digital auf der städtischen Homepage zum Nachlesen eingestellt wurde, wie auch die des Oberbürgermeisters.

Schaut man sich die Zahlen im Detail an, so ist festzustellen, dass die reinen Baumaßnahmen nicht so stark sinken wie die gesamten Investitionen: Sind es im laufenden Jahr 14 Millionen Euro, so sollen es 2021 zehn Millionen Euro sein. Davon entfallen als größter Brocken rund vier Millionen Euro auf Schulbaumaßnahmen. Darin ist zum Beispiel der laufende Neubau an der Hillerschule enthalten, für den abzüglich eines Zuschusses von 330 000 Euro im kommenden Jahr 670 000 Euro eingeplant sind. Oder der Umbau der Ellentalgymnasien, für den 2021 1,7 Millionen Euro eingeplant sind (abzüglich eines Zuschusses von 500 000 Euro).

Zweitgrößte Position bei den Bauausgaben sind die Kindertageseinrichtungen mit 2,3 Millionen Euro. Darunter sind unter anderem der Anbau der Kita Fliederweg mit 400 000 Euro oder die Erweiterung der Kita Breslauer Straße mit einer Million.

Geld für Digitalisierung

Für die Digitalisierung an den Schulen hat die Stadtverwaltung 847 000 Euro vorgesehen. Für Grunderwerb sind 4,4 Millionen Euro veranschlagt, für die Feuerwehr und den Brandschutz 183 000 Euro. Eine Million Euro sind zur Schaffung vergünstigten Wohnraums eingeplant. Auch der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen steht laut Oberbürgermeister Kessing weiter im Haushaltsplan (Ansatz für 2021: 450 000 Euro). „Überhaupt wollen wir am ÖPNV nicht sparen“, so der OB. Die seit diesem Jahr erweiterten Fahrpläne und verbesserten Linien sollten beibehalten werden. Über drei Millionen Euro sollen laut Kessing „in unsere Straßen, Wege und Plätze fließen“.

Neben den Neuinvestitionen muss die Stadt im Übrigen auch viel Geld für den Gebäudeunterhalt aufwenden. Auf über sechs Millionen Euro bezifferte Kessing die Unterhaltung der städtischen Gebäude im kommenden Jahr.

Dagegen hat der OB wie berichtet angekündigt, in den Neubau des Hallenbads noch nicht einzusteigen. Man werde dies im kommenden Jahr noch diskutieren müssen, heißt es dazu in seiner Haushaltsrede.

Kessings Fazit zum Etat: „Durch den Erhalt und den weiteren Ausbau unserer Infrastruktur, aber vor allem auch durch unsere weitere Schuldenfreiheit belassen wir mit dem Haushalt 2021 auch den zukünftigen Generationen die notwendigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten.“ Das Zahlenwerk soll im Dezember verabschiedet werden, wiederum mit einer Neuerung: Coronabedingt findet die Sitzung nicht wie gewohnt in der Kelter, sondern im Kronenzentrum statt. Und: Auch die übliche Bewirtung fällt aus.

 
 
- Anzeige -