Haushalt Oberriexingen Schwarze Zahlen unmöglich

Von
Für die weitere Sanierung der Sporthalle empfiehlt Oberriexingens Kämmerer, einen Kredit aufzunehmen. ⇥ Foto: Stadt Oberriexingen

Das Minus im Oberriexinger Haushalt beträgt 2,2 Millionen Euro. Der Kämmerer rät zu Krediten.

„Die Zeiten sind momentan von einem konjunkturellen Umbruch geprägt. Die Ausgaben steigen, die Einnahmen ziehen aber nicht derart stark mit“, klagte Bürgermeister Frank Wittendorfer am Dienstagabend gegenüber den Oberriexinger Gemeinderäten, „dies schlägt sich auch im Haushalt für 2020 wieder.“

Zum zweiten Mal erstellte Kämmerer Jens Hübner den Haushalt für Oberriexingen nach den neuen Regeln des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) – der Blick in die Zukunft trübe sich allerdings. Und das nachdem Oberriexingen erst Ende 2019 schuldenfrei geworden ist. „Der Ausgleich des Haushaltes wird uns, realistisch gesehen, in diesem Jahr nicht möglich sein“, so Hübner. 2019 sei das mit einem Plus von 40 000 Euro gerade noch gelungen.

Im neuen Jahr stehen für die 3000-Einwohner-Stadt große Investitionen an. Allein der zweite Bauabschnitt der Sporthalle verschlingt 700 000 Euro. Dafür empfiehlt Hübner den Gemeinderäten die Aufnahme eines Darlehens: „Derzeit bekommt man solche Kredite recht günstig, das sollten wir nutzen.“ Auch für das 2021 solle mit einer Kreditaufnahme gerechnet werden. Abzüglich aller Fördermittel und Zuschüsse hat die Stadt einen Finanzierungsmittelbedarf von rund 2,2 Millionen Euro. „Ohne einen Kredit wären unsere liquiden Mittel dann komplett aufgebraucht, so könnten wir sie bei rund 1,3 Millionen Euro halten“, erklärt Kämmerer Hübner.

Die Rücklagen liegen nun bei 2,23 Millionen Euro, immerhin 1,4 Millionen mehr als geplant. Hübner begründete dies so: „Dieses große Plus in den liquiden Mitteln liegt daran, dass wir geschwindigkeitsmäßig mit einigen geplanten Investitionen nicht hinterher gekommen sind. Das wird aber alles noch auf uns zukommen und die liquiden Mittel schmelzen lassen.“ In diesem Jahr werden auch für die Fertigstellung der Theodor-Storm-Straße (225 000 Euro), sowie die erweiterte Kernzeitbetreuung (215 000 Euro) und der barrierefreien Bushaltestellensanierung (150 000 Euro) sechsstellige Summen benötigt.

Für das aktuelle Jahr rechnet der Kämmerer mit einem Minus von 138 600 Euro im Ergebnishaushalt. Die Einnahmen kommen mit 650 000 Euro zu einem großen Teil aus den Gewerbesteuern, auch aus dem Zweckverband Eichwald sind 153 000 Euro eingeplant. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer steigen nur minimal um 11 000 Euro auf rund 2,8 Millionen. Vor einem Jahr war noch eine Steigerung von 200 000 Euro prognostiziert worden. Doch auch hier macht sich schon die Konjunktur bemerkbar. „In den kommenden drei Jahren werden wir rund eine halbe Million weniger in den Kassen haben, als noch vor einem Jahr angenommen“, sagt Hübner zu den aktuellen Zahlen bezüglich der Einkommenssteuer.

Dem gegenüber stehen die Ausgaben. „40 Prozent unseres Etats machen allein die Personalkosten, diese werden in den kommenden Jahren auch stetig ansteigen“, erklärte der Kämmerer. 327 500 Euro belegen diesen Block, dabei sind es vor allem die Stellen in der Kinderbetreuung, die das Mehr ausmachen. „Der Ergebnishaushalt ist maßgeblich für den Haushaltsausgleich. Mit diesem Minus schaffen wir es nicht, einen ausgeglichenen Haushalt 2020 zu erreichen“, betonte er.

Abhängig vom Wachstum

Er prangerte die starke Abhängigkeit der Kommunen vom Wirtschaftswachstum an: „In Deutschland kennt man es kaum mehr, dass die Konjunktur sinkt. Sie muss immer weiter steigen. Mit der Anhebung der Kreisumlage von 27,5 auf 33 Prozent komme wohl ein weiterer Brocken auf Kommunen zu. „Im Hinblick auf unsere aktuelle Situation müssen wir Investitionen noch kritischer betrachten, als wir das sowieso schon tun“, appelliert Hübner an die Räte. Im März soll der Etat verabschiedet werden.

 
 
- Anzeige -