In Besigheim stehen Mega-Projekte an Ohne neue Kredite geht es nicht

Der Haushalt des Jahres 2022 ist der Auftakt zu einer Reihe von „Mega-Projekten“, die sich Besigheim in den kommenden Jahren vorgenommen hat. Das machte Bürgermeister Steffen Bühler bei der Einbringung des Etats am Dienstag in der Stadthalle Alte Kelter deutlich.

Sichtbar wird dies beim Umbau des alten Schulgebäudes der Friedrich-Schelling-Schule, für das in derselben Sitzung des Gemeinderates weitere Arbeiten vergeben wurden. Danach geht es Schlag auf Schlag weiter, führte Bühler aus. Im Herbst beginnt der Neubau des Schulgeländes, für den die Planungen bereits weit gediehen sind. In den Jahren darauf folgt die Sanierung der Realschule, dann ab 2026 die des Gymnasiums. Diese Projekte in der Größenordnung von 40 bis 50 Millionen Euro werden „Auswirkungen haben auf den Schuldenstand der Stadt Besigheim“, sagte Bühler.

Auch mit den Planungen für den Nordpark wird die Stadt im neuen Jahr beginnen, nachdem der Südliche Teil des Enzparks im Herbst eingeweiht werden konnte. Der Ausbau der Kinderbetreuung wird die Stadt im kommenden Jahr ebenfalls fordern. Dazu sei die Stadt in Gesprächen mit der evangelischen und der katholischen Kirchengemeinde. Mit dem Umbau der Kita im Ingersheimer Feld habe die Stadt es selbst in der Hand, sich in einem eigenen Gebäude etwas Luft zu verschaffen. Anfang nächsten Jahres werden sich Verwaltung und Gemeinderat mit der Feuerwehr zusammensetzen und erste Gespräche über den Umbau des Feuerwehrgerätehauses führen, kündigte der Bürgermeister an. 

Nur gut, dass Besigheim das vergangene Corona-Haushaltsjahr und die Jahre davor finanziell so gut bewältigt hat, machte Kämmerer Roland Hauber deutlich. Auf geplante Kredite konnte verzichtet werden, die Liquidität sei höher als geplant. Das ist die Folge der Corona-Hilfen von Bund und Land, aber auch von Gewerbesteuer-Nachzahlungen aus den Jahren vor der Pandemie.

Rückgriff auf Rücklagen

Dennoch sei Besigheim 2022 finanziell nicht stark genug, „um die geforderte Erwirtschaftung der Abschreibung zu bewerkstelligen“, fuhr Hauber fort. Zum ersten Mal wird der Ergebnishaushalt, womit in etwa das laufende Geschäft beschrieben wird, negativ ausfallen. Es fehlen knapp 1,8 Millionen Euro, sie müssen aus den Rückstellungen gedeckt werden. Der Anteil an Einkommens- und Umsatzsteuer geht zurück, dafür steigen die Umlagen, die an den kommunalen Finanzausgleich und an den Landkreis abgeführt werden müssen.

Hauber verteidigte deshalb noch einmal die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer zu Beginn diesen Jahres. Für die Investitionen, die Bühler zuvor angesprochen hatte, werden im Haushalt etwas mehr als elf Millionen Euro benötigt. Knapp sieben Millionen Euro sollen dafür als Kredit aufgenommen werden.