Kita-Gebühren in Gerlingen Geringverdiener erhalten Nachlass

Von Torsten Schöll
Die Nachlässe gelten für die Ganztagsbetreuung und im U3-Bereich für die verlängerten Öffnungszeiten. Foto: imago/Ute Grabowsky

Die Stadt Gerlingen stellt die Gebühren für die Kinderbetreuung neu auf. Damit sollen einkommensschwache Haushalte und alleinerziehende Eltern entlastet werden.

In Gerlingen sollen in Zukunft Familien mit geringen und mittleren Einkommen bei den Kindergartengebühren entlastet werden. Ein entsprechendes Eckpunktepapier hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig verabschiedet.

Demnach sollen ab dem kommenden Kindergartenjahr Haushalte mit einem Bruttojahreseinkommen von unter 40 000 Euro einen Nachlass von 20 Prozent erhalten. Familien, die pro Jahr über weniger als 50 000 Euro Einkommen verfügen, erhalten eine Ermäßigung um zehn Prozent auf den geltenden Gebührensatz.

Zehn Prozent der Familien könnten profitieren

Die Regelung soll, laut Stadtverwaltung, in der Kleinkindbetreuung (U3) für die verlängerte Öffnungszeit (VÖ) sowie für die Ganztagesbetreuung gelten. Im Kindergarten greift dann die Ermäßigung bei der Ganztagesbetreuung. Wie Jugendamtsleiter Stefan Fritzsche am Mittwoch erklärte, seien die Eckpunkte mit Elternvertretern sowie nichtstädtischen Trägern wie den Kirchen abgestimmt.

Die durch die finanzielle Entlastung von einkommensschwächeren Familien entstehenden Mindereinnahmen sollen durch einen Aufschlag von einem Prozent auf die jährlichen Gebührenanpassungen teilweise ausgeglichen werden. Die Kitagebühren werden turnusmäßig auf Grundlage der Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände erhöht.

Die Gerlinger Stadtverwaltung geht dabei von kalkulierten Mindereinnahmen in Höhe von rund 45 000 Euro aus, die durch einen einprozentigen Aufschlag um rund 17 000 Euro verringert werden würden. Die Berechnung setzt voraus, dass jeweils rund zehn Prozent der Gerlinger Familien, die Kinder in den betreffenden Betreuungseinrichtungen untergebracht haben, von den beiden Ermäßigungssätzen profitieren würden.

Interfraktioneller Antrag für neues Gebührenmodell

Wie Bürgermeister Dirk Oestringer (parteilos) im Gemeinderat betonte, sei die Regelung „ein wichtiger Impuls in die Stadtgesellschaft hinein, um diejenigen zu entlasten, die über geringe oder mittlere Einkommen verfügen“. Ausgearbeitet wurde das nun vorgestellte Gebührenmodell von einer Ende 2021 einsetzten Gebührenstrukturkommission. Ein zuvor in den Gemeinderat eingebrachter interfraktioneller Antrag von Grünen, Jungen Gerlingern, FDP und SPD hatte sich für die Einführung einer einkommensabhängigen Gebührenstaffelung ausgesprochen. Zielsetzung war unter anderem, alleinerziehende Elternteile zu entlasten.

Stadtrat Björn Maier (Grüne) unterstrich, dass das Modell ein wichtiger Beitrag zur Sozial- und Gleichstellungspolitik in Gerlingen sei. „Vor allem Frauen bleiben oft zuhause, weil es sich finanziell nicht rechnet, eine Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen“, betonte Maier.

Auch Freie Wähler und CDU stimmten am Mittwoch dem Eckpunktepapier zu. Die beiden Fraktionen hatten ursprünglich befürchtet, die Regelung könnte sich zu einem „Bürokratiemonster“ entwickeln. Christian Haag (CDU) bezeichnete die nun ausgearbeitete Regelung als „pragmatische Lösung“. Stadtrat Martin Nufer (Freie Wähler) lobte die interfraktionelle Zusammenarbeit. Es müsse jetzt jedoch beobachtet werden, ob die Regelung sich als sinnvoll erweise, so Nufer. Endgültig beschlossen werden sollen die einkommensabhängigen Gebühren im kommenden Juli.

 
 
- Anzeige -