Noch zwei Wochen und dann heißt es wieder: auf zum Wahllokal und die Stimme abgeben. Die Kommunalwahlen stehen am 9. Juni an. Neben der Frage, wen man wählen möchte, müssen sich Menschen mit körperlichen Einschränkungen, wie etwa Rollstuhlfahrer oder Sehbehinderte, auch damit beschäftigen, ob sie problemlos ins Wahllokal gelangen und dort ihre Stimme abgeben können.
Kreis Ludwigsburg Wählen geht auch barrierefrei
Von Helena Hadzic 25.05.2024 - 06:13 Uhr
Am 9. Juni steht der Urnengang an. Um Menschen mit Einschränkungen das Wählen vor Ort zu erleichtern, haben sich die Kommunen einiges einfallen lassen.
Viele Kommunen im Kreis legen Wert auf barrierefreie Wahllokale. Die BZ hat beispielhaft in Sachsenheim und Ingersheim nachgefragt: „Wir haben die Wahllokale bewusst so ausgewählt und eingerichtet, dass jede Person ungehindert an der Wahl teilnehmen kann“, sagt Ingersheims Bürgermeisterin Simone Lehnert. In den Wahllokalen in Ingersheim gibt es keine „störenden Treppen oder sonstige Hindernisse“, sagt Lehnert. Dazu zählt die SKV-Halle in Großingersheim für zwei Wahlbezirke, die Begegnungsstätte Residenz Ingersheim in Großingersheim, das Evangelische Gemeindehaus in Großingersheim und der Schönblickkindergarten in Kleiningersheim. Hinzukommen drei Briefwahlbezirke.
In Sachsenheim gibt es 13 Wahllokale, elf davon sind barrierefrei, sagt der Sprecher der Stadt Sachsenheim, Arved Oestringer.
Barrierefreiheit bedeutet jedoch nicht nur das Fehlen von Hindernissen, sondern vielmehr eine umfassende Erleichterung der Umstände für Personen mit körperlichen Einschränkungen. Neben Rollstuhlfahrern sind beispielsweise damit auch Sehbehinderte und blinde Menschen gemeint.
Daher hat die Ingersheimer Verwaltung in den vergangenen Wochen über das Amtsblatt der Gemeinde die Bürgerinnen und Bürger darüber informiert, dass es spezielle Stimmzettelschablonen über die Blinden- und Sehbehindertenverbänden zu beziehen gibt – mit diesen können Sehbehinderte eigenständig an der Wahl teilnehmen. Die Stimmzettelschablonen aus Karton sind entsprechend des Stimmzettels auf der rechten Seite mit einer Lochreihe ausgestattet und mit tastbaren Ziffern versehen. Alle Stimmzettel haben in der rechten oberen Ecke ein Loch, mit dessen Hilfe blinde und sehbehinderte Menschen diesen ohne fremde Hilfe richtig in die Schablone einlegen können. Ein Nachteil: Die Schablonen lassen sich jedoch nur für die Wahlzettel der Europawahl einsetzen.
Briefwahl beantragen
Die Stimmabgabe für die Kommunalwahl gestaltet sich für Blinde schwieriger. Betroffene können jedoch zugelassene Hilfspersonen mitbringen, die beim Wahlakt assistieren dürfen, erklärt Oestringer. Wer keine Hilfsperson hat, solle am Wahltag in Sachsenheim sowie in Ingersheim direkt auf den Wahlvorstand zugehen, nach Lösungen werde dann gesucht. „Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, werden die Mitglieder des jeweiligen Wahlteams selbstverständlich aushelfen“, betont Oestringer.
Von den insgesamt 13 Wahllokalen in Sachsenheim sind lediglich zwei aufgrund von Treppen nicht barrierefrei – die Verwaltungsstelle Häfnerhaslach sowie die in Spielberg, sagt Oestringer. Die übrigen Wahllokale, wie zum Beispiel die Mehrzweckhalle in Kleinsachsenheim, das Haus der Senioren in Großsachsenheim oder auch der Kindergarten Arche Noah seien ohne Hindernisse erreichbar.
Wer aufgrund von Einschränkungen lieber Zuhause wählen möchte, kann dies per Briefwahl tun. Ein entsprechender Antrag muss bei der jeweiligen Kommune gestellt werden.
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