Kreis Ludwigsburg: Wenn die Retter im Einsatz geblitzt werden

Das DRK Ludwigsburg erhält pro Monat 200 bis 300 „Knöllchen“ nach Blaulichtfahrten. In jedem Fall muss der Einsatz nachgewiesen werden.

Bei einem Einsatz von Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei zählt jede Minute. Wenn sie mit Blaulicht und Martinshorn unterwegs sind, haben die Retter deshalb die Befugnis, schneller als laut Straßenverkehrsordnung erlaubt zu fahren und auch bei Rot Kreuzungen zu passieren. Doch was passiert, wenn sie dabei geblitzt werden?

Das werde im Landkreis Ludwigsburg unterschiedlich gehandhabt, sagt Steffen Schassberger, stellvertretender Kreisgeschäftsführer des DRK-Kreisverbands Ludwigsburg. Während die Großen Kreisstädte, die eine eigene Bußgeldbehörde haben, oft erst gar keine „Knöllchen“ verschicken, wenn sie sehen, dass es sich um eine Einsatzfahrt gehandelt hat, komme vom Landratsamt, bei dem der größte Teil der Geschwindigkeitsübertretungen landet, in jedem Fall ein Bußgeldbescheid.

„Es werden grundsätzlich alle Beweisfotos ausgewertet. Da es sich um Schwarz-Weiß-Fotos handelt, ist nicht erkennbar, ob Fahrzeuge mit Sondersignalen und den entsprechenden Sonderrechten unterwegs waren“, begründet Dr. Andreas Fritz, der Sprecher des Landratsamtes, die Vorgehensweise. Das heißt für Rettungsdienste, Feuerwehr und Polizei: Sie müssen jeweils im Einzelfall bestätigen, dass es sich um eine Einsatzfahrt handelte. Dann werde das Verfahren umgehend eingestellt, so Fritz.

Laut Steffen Schassberger sind beim DRK-Kreisverband damit zwei Kollegen betraut. Sie schauen sich die Bußgeldbescheide an und geben dem Kreis dann eine Rückmeldung, dass es eine Blaulichtfahrt war. Darüber, wie oft der Rettungsdienst des DRK Knöllchen erhalte, werde keine Statistik geführt, sagt Schassberger, grob geschätzt sei das aber 200 bis 300 Mal im Monat der Fall.

An bestimmten Stellen wird besonders viel geblitzt

Besonders häufig werde man unter anderem von der Geschwindigkeitsmessanlage in Großbottwar Richtung Oberstenfeld erfasst, so der stellvertretende Kreisvorsitzende. Auch die Blitzersäule in Besigheim Richtung Löchgau liefere oft Fotos, da es hier auch die „Helfer vor Ort“ gebe. Auf der B 10 bei Vaihingen werde der DRK-Rettungsdienst ebenfalls immer wieder geblitzt, sagt Schassberger. Aber hier sei die Stadt Vaihingen zuständig, die keinen Bußgeldbescheid schicke, wenn das Blaulicht auf dem Foto erkannt werde.

Beim Landratsamt sehe man mit Blick auf die Rechtssicherheit jedoch keine Möglichkeit, es ähnlich zu handhaben, bedauert Schassberger. Dabei sei der bürokratische Aufwand bei der Behörde wohl noch höher als beim Roten Kreuz, da diese die Bußgeldbescheide schriftlich verschicke, während die Rückmeldung durch das DRK dann via E-Mail geschehe.

Die Fälle, in denen beim Roten Kreuz jemand geblitzt wird, der ohne Blaulicht unterwegs ist, also keinen Einsatz hat, sodass das Bußgeld bezahlt werden muss, sind nach Auskunft Schassbergers verschwindend gering. Nur zwei oder drei Strafzettel pro Jahr fielen so an.

In Bietigheim-Bissingen gibt es meist keine Rückfragen

Wie oft die Freiwillige Feuerwehr Bietigheim-Bissingen im Einsatz geblitzt wird, lasse sich nicht sagen, sagt Stadtkommandant Frank Wallesch auf BZ-Anfrage. „Die Zahl wird nirgends bei uns erfasst.“ Die Zahl der „privaten Blitzer“, wenn Feuerwehrleute mit dem Privat-Pkw zum Einsatz fahren, liege trotz 350 alarmierter Einsätze pro Jahr nur bei ein bis zwei Fällen. Das zeige „die Verantwortung und Disziplin unserer Einsatzkräfte“, sagt Wallesch.

Geblitzt wird die Feuerwehr laut dem Stadtkommandanten bei Einsätzen insbesondere an stationären Überwachungsanlagen an Kreuzungen. Doch: „Das eingeschaltete Blaulicht ist auch auf den ,Blitzer-Fotos’ zu erkennen, von daher gibt es eigentlich keine Rückfragen bei uns“, erklärt Wallesch. Von Vorteil sei hier sicher auch, dass die Feuerwehr Bietigheim-Bissingen dem Ordnungsamt angegliedert ist – gleich wie die Bußgeldstelle, welche die Blitzerfotos auswertet. „Ich denke, da gibt es im Zweifelsfalle interne Rückfragen, die wir so gar nicht zur Kenntnis bekommen“, meint der Kommandant.

Anette Hochmuth, die Sprecherin der Stadtverwaltung, bestätigt: „Fahrzeuge mit Blaulicht erhalten keine Strafe, wenn sie geblitzt werden.“ Eine Statistik darüber, wann auf solche Fotos kein Verfahren folgte, werde aber nicht geführt.