Nach den Wahlen in Frankreich Diese Freundschaft soll nicht wanken

Von Sabine Armbruster
Volles Haus beim Podiumsgespräch im Kreishaus. Foto: Simon Granville

Welche Rolle spielt Frankreich künftig in der EU, wie entwickelt sich das Verhältnis zu Deutschland? Das wollte Redaktionsleiterin Karin Götz von zwei Frankreich-Experten wissen.

Unser Nachbarland Frankreich steht nach den beiden Wahlen – Präsidentschaft und Parlament – vor ungewohnten Herausforderungen. Erstmals seit Langem kann nicht eine Partei allein regieren, sondern muss sich Partner suchen. Zudem gingen die Rechten um Marine LePen gestärkt aus den Wahlen hervor.

In Ludwigsburg verfolgt man die Entwicklung besonders aufmerksam, begann doch hier vor 60 Jahren die deutsch-französische Freundschaft mit de Gaulles legendärer Rede an die deutsche Jugend und der Besiegelung der ersten deutsch-französischen Städtepartnerschaft mit Montbéliard. Welche Rolle spielt die Entwicklung im Nachbarland für die EU und für Deutschland? Das wollte die Leiterin Gemeinschaftsredaktion Kreis Ludwigsburg, Karin Götz, bei einer Veranstaltung der Europaunion, der Jungen Europäer und des Landkreises wissen und sprach dazu vor rund 80 Gästen im Kreishaus mit der französischen Generalkonsulin in Stuttgart, Catherine Veber, und dem Direktor des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg, Frank Baasner.

Ohne ein starkes Europa geht es nicht

Es werde sicher nicht so leicht, Mehrheiten für Gesetzesvorhaben zu finden, so die Einschätzung von Baasner. „Macron hat alle Gruppen zu Gesprächen eingeladen, aber keiner wollte eine feste Koalition. Das heißt, es gibt eine Minderheitsregierung, die sich von Fall zu Fall Mehrheiten suchen muss.“ Catherine Veber nahm Stellung zum Thema der in Frankreich zunehmenden Europa- und zum Teil auch Deutschlandkritik: „Es gibt EU-Skeptiker, aber wir sind jetzt in einer anderen Welt als noch vor kurzem. Bei den großen Herausforderungen brauchen wir ein starkes Europa, das sehen viele ein.“ Wie konnte dann Marine LePen vom rechten Rassemblement National einen solchen Erfolg für sich verbuchen? „Sie hat einen sehr klugen Wahlkampf gemacht und die Extremen rausgeschmissen“, so die Einschätzung von Baasner. Und Veber erklärte, in den vergangenen fünf Jahren habe nur LePen etwas gelernt. „Alle anderen Parteien haben sich nicht gefragt, was sie falsch gemacht haben.“

Souveränität auch im Digitalen und bei den Lieferketten

In der zu Ende gehenden Ratspräsidentschaft habe Frankreich viele der selbst gesetzten Ziele erreicht, urteilte die Generalkonsulin, unter anderem in der Verteidigungspolitik. Und Baasner sagte, Frankreich habe sich immer den Vorwurf des Protektionismus gefallen lassen müssen. „Das sagt heute keiner mehr; inzwischen wissen wir auch hier, wie wichtig Datensouveränität und funktionierende Lieferketten sind.“

Blieb noch die Frage, ob Frankreich auch in Zukunft eine treibende Kraft in der EU bleibe. Es könne eine Konzentration aufs Innere geben, so die beiden Experten, aber „Macron hat noch viele Ideen für Europa.“

 
 
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