Das Projekt der Erlebniswelt „Markstein“ auf Vaihinger Gemarkung vor den Toren von Kleinglattbach auf einer Fläche von mehr als 14 Hektar sorgt auch in der Verwaltungsgemeinschaft Vaihingen, Oberriexingen, Eberdingen und Sersheim für Missstimmungen.
Oberriexingen Erlebnispark-Plan wird zum Zankapfel
Oberriexinger Gemeinderat lehnt eine Flächenänderung für den auf Vaihinger Gemarkung geplanten Themenpark „Markstein“ ab.
In der jüngsten Oberriexinger Gemeinderatssitzung ging es unter anderem auch um die für das Projekt erforderliche 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplans „Fortschreibung 2020“ der Verwaltungsgemeinschaft. Das derzeit als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesene Areal soll in eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung für Freizeit und Tourismus geändert werden.
„Noch keine Bewertung möglich“
Dies lehnte die Mehrheit der Oberriexinger Gemeinderäte bei einer Gegenstimme jedoch ab, da aus ihrer Sicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine ausreichend belastbaren Planungsunterlagen und Fachgutachten vorlägen, um eine abschließende Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens zu ermöglichen. Besonders Fragen der Verkehrsauswirkungen auf das bestehende Straßennetz und die angrenzenden Kommunen seien ungeklärt.
Zudem sei der Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans durch die Stadt Vaihingen bereits ohne Abstimmung der Vorlage und des Vorgehens mit den weiteren beteiligten Kommunen gefasst worden.
Die erforderlichen Gutachten und Informationen hätten im Vorfeld der Bekanntgabe an die Öffentlichkeit gemeinsam besprochen und festgelegt werden können, heißt es in der Sitzungsvorlage der Oberriexinger Stadtverwaltung. Zu Wort kam in der Ratssitzung der Römerstadt allerdings nur Katharina Mirhadi vom Stadtplanungsamt Vaihingen.
Sie erläuterte neben der Flächennutzungsplanänderung in Kleinglattbach auch noch weitere Änderungen im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft, wie beispielsweise für die Westerweiterung des Gewerbeparks „Eichwald“, für das Areal des Lindenhofs in Oberriexingen oder für das Häckerareal in Vaihingen.
Auch der Oberbürgermeister von Vaihingen, Uwe Skrzypek-Muth, war in die Gremiumssitzung gekommen, durfte allerdings nicht sprechen. Bürgermeister Ron Keller erklärte, dass dies rechtlich nicht möglich sei, dass er sich als Beteiligter aus einer anderen Kommune der Verwaltungsgemeinschaft zum Tagesordnungspunkt äußere.
Skrzypek-Muth zeigte sich im Gespräch mit der BZ darüber sehr verwundert. „Zur Diskussion gehört für mich ein Dialog. Wir waren zur Sitzung als Referenten für einen Fachvortrag angekündigt. Als Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft haben wir in einer Beschlussvorlage alle Bedürfnisse der beteiligten Kommunen zusammengetragen“, stellte Skrzypek-Muth klar. Er äußerte Erstaunen darüber, dass es im Oberriexinger Ratsgremium über diesen Punkt keine Diskussionen oder Nachfragen gegeben habe.
„Es gab dazu offensichtlich keinen Klärungsbedarf. All die offenen Fragen waren wohl schon hinter den Kulissen ohne Fachvortrag der zuständigen Behörde thematisiert worden“, machte der Vaihinger Oberbürgermeister deutlich.
Als Urheber der klaren Stellung der Oberriexinger Räte und der Stadtverwaltung hat er seinen Bürgermeisterkollegen aus Sersheim, Jürgen Scholz, ausgemacht, dessen gleichlautende Beschlussvorlage für die Sersheimer Ratssitzung noch vor der Beschlussvorlage in Oberriexingen veröffentlicht worden sei.
„Ich bin im Grundsatz immer für einen Diskurs. Wir müssen nicht alle einer Meinung sein, aber wir müssen Argumentationen austauschen können“, betonte Skrzypek-Muth. Auch bei den anderen beschlossenen Änderungen des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft seien noch nicht alle Gutachten erstellt. Daher hätten diese auch abgelehnt werde müssen, so Skrzypek-Muth.
Deshalb wollten die Vertreter der Oberriexinger Stadtverwaltung auch über die unterschiedlichen Änderungen getrennt abstimmen lassen und haben dazu bei der Verwaltungsgemeinschaft einen schriftlichen Antrag gestellt. Dem haben jedoch die Vertreter der Stadtverwaltung Vaihingen nicht stattgegeben.
„Kein Alleingang von Vaihingen“
Auch dieses Verfahren sorgte schon für Ärger, denn in Oberriexingen wie in Sersheim herrscht die Meinung, dass darüber die Vertreter Vaihingens nicht eigenmächtig entscheiden könnten, sondern nur der gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft.
Sollte der einer getrennten Abstimmung nicht zustimmen, sollen alle Änderungen des Flächennutzungsplans als Gesamtpaket abgelehnt werden. OB Skrzypek-Muth will am Mittwoch im Vaihinger Gemeinderat über die Änderungen des Flächennutzungsplans entscheiden lassen und im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft.
