Sachsenheim Gemeinderat GLS-Chef Günter Dick boykottiert Sitzungen

Von Mathias Schmid
Ein Bild von der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats aus dem Jahr 2019. Foto: Martin Kalb

Der grüne Stadtrat fand mit seinem Anliegen, die Gemeinderatssitzungen in der Alarmstufe wieder digital abzuhalten, kein Gehör.

Günter Dick wird man wohl so schnell nicht mehr im Sachsenheimer Gemeinderat sehen. Der Fraktionschef der Grünen Liste (GLS) hat sich entschieden, nicht mehr zu den Präsenzsitzungen zu erscheinen, so lange die Corona-Alarmstufe gilt. Die Schwächung seiner Partei nimmt er dabei in Kauf. Strafen drohen ihm wohl keine.

Dick hatte in unterschiedlichen Gremien versucht, wegen der hohen Infektionszahlen eine Rückkehr zu digitalen Sitzungen zu erwirken. Doch die große Mehrheit der Ratsmitglieder war anderer Meinung. „Ich habe mehrere Anläufe bei Bürgermeister und Ältestenrat unternommen“, sagt Dick. Auch im Verwaltungsausschuss wurde diskutiert.

„Wir sollten als Stadt Sachsenheim als gutes Beispiel vorangehen und wieder Sitzungen digital durchführen“, meint Dick mit Blick auf die Warnungen von Experten und Politik, Kontakte einzuschränken. „Wir hatten bereits die Situation, und nach anfänglichen Schwierigkeiten hat es sehr gut geklappt“, meint er zu den Online-Sitzungen in den vergangenen Wellen, die für Interessierte und Medienvertreter ins Kulturhaus übertragen wurde.

Dick sieht auch Bürgermeister Holger Albrich in der Pflicht. Doch der berufe sich auf die Mehrheitsmeinung. Vor der Sommerpause, so Dick, hatte der Gemeinderat bei relativ niedrigen Zahlen entschieden, erst mal abzuwarten. Nach der Sommerpause wurde beschlossen, bis zum Jahresende in Präsenz zu tagen. „Daran hängt sich Herr Albrich jetzt auf“, kritisiert der GLS-Fraktionschef.

Mehrheit für Präsenzsitzung

Mit seiner Meinung steht Dick aktuell aber relativ alleine. Das bestätigen die Vorsitzenden der anderen Fraktionen. Bürgermeister Holger Albrich sagt: „Wir haben im Ältestenrat beraten. Dort war das Meinungsbild, dass wir zunächst an den Präsenzsitzungen festhalten möchten.“ Zudem mache man „alles, um die Sitzungen so sicher wie möglich zu halten“. 3G, Abstände, Maskenpflicht – auch an den Plätzen. „Zudem haben wir Luftfilter im Einsatz und machen alle 75 Minuten Lüftungspausen“, betont der Bürgermeister. Damit gehe man „deutlich über die Vorgaben der Corona-Verordnung“ hinaus.

Für Dick ist es trotz alldem keine Option, an den Sitzungen teilzunehmen. „Meine persönliche Reaktion war dann, zu sagen: ‚Leute, das kann ich nicht mittragen, so kann ich nicht handeln, vor allem mit Blick auf die öffentliche Wirkung. Ich nehme an keiner öffentlichen Sitzung teil, so lange wir die Alarmstufe haben.“ Die Nachteile für seine Fraktion nimmt er dabei in Kauf. „Da fehlt natürlich eine Stimme bei den Abstimmungen.“ Aber seine Fraktion respektiere die Entscheidung. Selbes gilt für die anderen Fraktionen, wie deren Vorsitzende betonen.

Konsequenzen muss Dick zunächst nicht befürchten. Grundsätzlich sind Räte verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen, wenn es keinen triftigen Grund gibt. Ob die Vorsicht in der Pandemie ein solcher ist, will die Stadt aber offenbar nicht ausloten. „Es gab bisher keine Reaktion des Bürgermeisters, dass er mich an meine Pflichten erinnert hätte“, sagt Dick. Albrich bestätigt: „Es ist seine persönliche Entscheidung. Die Gründe für ein Fernbleiben werden in der Regel nicht überprüft, so verfahren wir auch hier.“

Für die Sitzungen ab Januar will sich der Gemeinderat noch einmal kurzschließen. Bleibt er in Präsenz, bleibt Dick wohl länger fern.

 
 
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