In der Kleinsachsenheimer Mehrzweckhalle fand die gemeinsame Ortschaftsratssitzung statt. Langjährige Mitglieder sowie ausscheidende Gremiumsmitglieder erhielten für ihr ehrenamtliches Wirken Geschenke. Anschließend wurden die neuen Ortschaftsräte verpflichtet.
Sachsenheim Neue Ortschaftsräte verpflichtet
Von Martin Hein 20.09.2024 - 09:08 Uhr
Scheidende Ortschaftsräte wurde bei der gemeinsamen Sitzung verabschiedet. Zwei Gremien waren zunächst nicht beschlussfähig. Kleinsachsenheim hat nun einen Ortschaftsrat.
Für zehnjähriges Engagement in den Ortschaftsräten wurden Dieter Baum, Valentin Stuber, Daniel Ott, Viola Lepp, Nico Mollenkopf und Dr. Matthias Ulmer geehrt. Bürgermeister Holger Albrich betonte, wie wichtig die Ortschaftsräte für die Stadtteile seien. „Die Ortschaftsräte bringen ihren lokalen Sachverstand und Herzblut für die Stadtteile und die Gesamtstadt mit ein“, so Albrich. Er bedankte sich bei den Geehrten für deren ehrenamtliche Tätigkeit.
Martina Feucht sei ein sehr meinungsstarkes Mitglied des Ortschaftsrates, lobte Albrich, als er ihr ein Präsent für 20-jährige Tätigkeit in dem Ochsenbacher Gremium überreichte, „für sie steht die Gemeinschaft im Vordergrund“.
Rainer Klein ist seit 25 Jahren im Hohenhaslacher Ortschaftsrat. Albrich hob besonders den Sachverstand von Rainer Klein hervor, der als Statiker sozusagen auch in Hohenhaslach für stabile Verhältnisse sorge.
30 Jahre im Ortschaftsrat
Hans-Günther Neumann wurde für seine 30-jährige Mitgliedschaft im Hohenhaslacher Ortschaftsrat geehrt. Sein Sachverstand sei unverzichtbar, lobte Albrich den Geehrten. Neumann sei immer offen und konstruktiv, sagte Albrich, als er Hans-Günter Neumann zu seiner 30-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit beglückwünschte. Alle Genannten erhielten zwei Flaschen Wein, eine Nadel, Stele sowie eine Urkunde des Gemeindetages.
Beim zweiten Punkt der Tagesordnung ging es um die Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen, was eigentlich heißt, dass man offiziell feststellen möchte und muss, dass eben keine Hinderungsgründe der jeweils gewählten künftigen Mitglieder der Ortschaftsräte vorliegen.
Keine Hinderungsgründe
Gegen die künftigen Mitglieder der Ortschaftsräte dürfen keine Hinderungsgründe nach Paragraph 29 Absatz 1 der Gemeindeordnung vorliegen. Albrich wies darauf hin, dass alle Gewählten bestätigten, dass keine Hinderungsgründe vorliegen. Ein Hinderungsgrund wäre beispielsweise, wenn ein Ortschaftsrat Beamter oder Arbeitnehmer der Stadt oder eines Gemeindeverwaltungsverbandes oder Zweckverbandes wäre, bei dem die Stadt Mitglied ist.
Die noch amtierenden Hohenhaslacher Ortschaftsräte haben für die neuen Mitglieder einstimmig beschlossen, dass keine Hinderungsgründe vorliegen. Dieses Prozedere wiederholten auch die Spielberger Ortschaftsräte für deren neue Mitglieder einstimmig. Voraussetzung für diese Beschlüsse ist die Beschlussfähigkeit der Gremien, und das war für Ochsenbach und Häfnerhaslach nicht sichergestellt weil zunächst zu wenig Mitglieder anwesend waren, wie Santina Unterweger, Sachgebietsleitung Kommunalrecht und Zentrale Dienste, feststellte. Dies machte, nach den Worten von Bürgermeister Albrich eine Unterbrechung der Sitzung notwendig.
Sitzung wurde unterbrochen
Die für die Beschlussfähigkeit notwendigen Mitglieder der beiden Ortschaftsräte seien auf dem Weg zur Sitzung, mit deren Eintreffen rechne man in rund 20 Minuten, hieß es. Tatsächlich waren nach der kurzen Unterbrechung auch die Ortschaftsräte Ochsenbach und Häfnerhaslach beschlussfähig und bestätigten ebenfalls jeweils einstimmig, dass auch dort keine Hinderungsgründe vorliegen.
Als Nächstes wurden zunächst die Mitglieder des seitherigen Kleinsachsenheimer Bezirksbeirates mit einem Geschenk verabschiedet. Dann bat Bürgermeister Holger Albrich die ausgeschiedenen Ortschaftsräte in den Zuschauerbereich der Mehrzweckhalle und bat zugleich die neugewählten Gremiumsmitglieder an den Ortschaftsrat-Tischen Platz zu nehmen. Der Sachsenheimer Bürgermeister sagte, dass er sich auf die Zusammenarbeit mit den neuen Ortschaftsräten freue und wies darauf hin, dass nun jeweils eine Sitzung der neuen Gremien stattfinde.
Neue Ortschaftsräte verpflichtet
Den Anfang machte Hohenhaslach. Alfred Xander las die Namen der neuen Mitglieder vor. Jonas Hauber, das jüngste Mitglied, sprach stellvertretend für alle die Verpflichtungsformel. Viola Lepp las die Namen der Spielberger Gremiumsmitglieder vor, Deborah Weiß sprach die Verpflichtungsformel. Für den Ochsenbacher Ortschaftsrat verlas Dieter Baum die Namen der neuen Mitglieder und Fabian Feucht sprach die Formel. Larissa Weißschuh verlas die Namen der künftigen Häfnerhaslacher Ortschaftsräte. Da Larissa Weißschuh zugleich auch die jüngste Ortschaftsrätin in Häfnerhaslach ist, sprach sie die Verpflichtungsformel.
Als neues Gremium wurde nun der Kleinsachsenheimer Ortschaftsrat sozusagen installiert. Da es noch keinen Ortsvorsteher im zweitgrößten Sachsenheimer Stadtteil gibt, verlas Bürgermeister Albrich die Namen der gewählten Gremiumsmitglieder. Jonathan Lieb als jüngstes Mitglied sprach die Verpflichtungsformel. Schließlich erklärte Holger Albrich alle Sitzungen der Ortschaftsräte für beendet.
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