Sachsenheim Zwischen Soll und Ist liegen 8,3 Millionen Euro

Mal Sonnenschein, dazwischen wieder bedrohlich wirkende Wolken mit kräftigem Regen sowie grau und trübe – ebenso wie die derzeitige Witterung kann man den Finanzzwischenbericht des laufenden Jahres charakterisieren, den Kämmerer Lars Roller bei der jüngsten Gemeinderatssitzung dem Gremium präsentierte.

Das, von neutraler Warte aus gesehen, Gute daran, jedoch ist – und Roller betonte es mehrfach während seiner Präsentation – das vorliegende Zahlenwerk gilt temporär und ist nichts weiter als eine Momentaufnahme. Und doch lassen sich schon die einen oder anderen Weichenstellungen für das kommende Haushaltsjahr festmachen.

Erträge wesentlich niedriger

Bei den Haushaltserträgen war man noch zunächst von einem Volumen von knapp 69 Millionen Euro ausgegangen, im Vorjahr hatte man noch mit einem satten Plus von gut 20 Millionen Euro gerechnet gehabt. Nun jedoch stehen (zunächst, Stand 30. Juni) 60,5 Millionen Euro im Plan, immerhin ein Minus von rund 8,3 Millionen Euro.

An Aufwendungen hatte man 72,8 Millionen Euro angesetzt gehabt, per Mitte des Rechnungsjahres sind nun knapp 74,8 Millionen Euro prognostiziert worden, was einen Zahlungsmittelüberschuss von 175.600 Euro ergibt.

„Bei den Gewerbesteuereinnahmen“, so Roller, „lief es nicht so, wie erwartet. Gleichwohl man hier das drittbeste Ergebnis der Stadtgeschichte erreiche, „mussten wir anstelle der erwarteten 15 Millionen Euro das Ergebnis auf rund zehn Millionen Euro nach unten korrigieren.“ Gerade die Steuereinnahmen aus dem Zweckverband Eichwald seien längst nicht so hoch wie eigentlich erhofft.

Die Liquidität liege derzeit bei rund 35 Millionen Euro, das sei durchaus ein nicht schlechtes finanzielles Polster, „zumindest für eine gewisse Zeit lang“, so der Kämmerer weiter, ein Nachtragshaushalt sei nicht vonnöten, und so könne man weiterarbeiten, so Roller weiter und konzedierte, „wenn auch auf niedrigem Niveau.“

Grundsätzlich liege man bei den Investitionen, beispielsweise im Bereich des Breitbandausbaus, deutlich hinter Plan, was bedeutet, dass dies Thema weiter seiner Weiterentwicklung und Vollendung harrt. Und auch die Grundstückserlöse aus dem Baugebiet „Leimengrube“ und den übrigen Baugebieten blieben hinter den Schätzungen aus dem Haushaltsplan.

Zudem folgten die Zuschüsse häufig den Mittelabflüssen, einige seien zudem vereinnahmt worden und es sei weiterhin fraglich, ob alle Zuschüsse wie antizipiert abgerufen werden könnten, gerade hinsichtlich des Ausbaus der Gemeinschaftsschule, denn hier klaffe eine Lücke von rund 275.000 Euro (angesetzt waren ursprünglich 502.500, nun sind es 227.500 Euro). Die vorliegenden Zahlen seien, wie Kämmerer Lars Roller abermals unterstrich, eine Momentaufnahme, was jedoch die Mitglieder des Ratsgremiums dennoch dazu bewegte, einige kritische Anmerkungen abzugeben.

Florian Essig, CDU, befand, angesichts steigender Kosten, auch und vor allem im Personalbereich, komme er zum Schluss, „dass hier jeden Tag das Geld verbrannt wird!“ Bei der derzeitigen Lage stelle sich die Frage, welche anstehenden Projekte, etwa das Feuerwehrgerätehaus oder aber die Kirbachschule, wann und wenn ja, überhaupt fertiggestellt werden könnten angesichts der ungewissen Finanzlage: „das tut mir weh!“

Und er schrieb der Stadtverwaltung ins Logbuch, „dass künftig die Bauvorhaben schneller fertig werden müssen, damit die Gelder auch verumsatzt werden können.“

Breitbandausbau weiter aktuell

Bürgermeister Holger Albrich stimmte dem Ratsmitglied zu: „Wir müssen die Einnahmen aus dem Gewerbepark Eichwald auf eine solide Basis stellen“, damit die Ausgangslage allgemein entschärft werden könne.

Jasmin Braun, GLS, nannte das Thema Breitbandausbau, hier liege man weit hinter dem Plan, und fragte, weshalb dies so sei? Kämmerer Roller verwies auf die Tatsache, dass hier der technische Baufortschritt schneller sei als man abrechne und diese Abrechnungen auch geprüft werden könnten. Das Ratsgremium nahm einstimmig vom Finanzzwischenbericht Kenntnis.