Steffen Bilger zur Kanzlerwahl „Sicherlich kein optimaler Start“

Einen Tag nachdem Steffen Bilger selbst zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag gewählt wurde, geschieht in Berlin historisches: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang als Bundeskanzler. Erst am späten Nachmittag klappt die Wahl dann doch im zweiten Anlauf. Die BZ hat mit dem Abgeordneten aus dem Wahlkreis Ludwigsburg gesprochen.

Herr Bilger, wie haben Sie die Geschehnisse im Deutschen Bundestag rund um die Kanzlerwahl von Friedrich Merz persönlich erlebt?

Meinen ersten Tag als Parlamentarischer Geschäftsführer hätte ich mir zugegebenermaßen etwas anders vorgestellt, aber wir leben in politisch äußerst herausfordernden Zeiten. Nachdem Friedrich Merz im zweiten Wahlgang doch noch mit deutlicher Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt worden ist, richten wir jetzt den Blick nach vorne.

Zu Ihren Aufgabenbereichen als Parlamentarischer Geschäftsführer gehört auch die Wahrung der Geschlossenheit In der Fraktion bei engen Abstimmungen. Wie schwer wird das angesichts der vergleichsweise geringen Mehrheit der Regierungskoalition?

Knappe Mehrheiten können auch disziplinierend wirken. Ich setze darauf, dass in Zukunft jedem Abgeordneten der Koalition seine Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten in Deutschland und Europa bewusst ist. Sicherlich ist es auch einfacher, in einer geheimen Wahl gegen die Koalitionslinie zu stimmen. Die meisten Abstimmungen im Bundestag finden offen oder mit Stimmkarten statt.

Es ist nicht auszuschließen, dass auch innerhalb der Unionsfraktion Stimmen im ersten Wahlgang gefehlt haben könnten. Wie wollen Sie künftig für Einigkeit bei wichtigen Abstimmungen sorgen? 

Dafür habe ich keine Anhaltspunkte, aber Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter und wir werden eh nie erfahren, wer in der geheimen Wahl am Dienstag mit Nein gestimmt hat. In meiner neuen Funktion werde ich mich um einen guten Zusammenhalt in unserer Fraktion bemühen. Zudem brauchen wir eine möglichst vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der SPD und wir müssen alles dafür tun, um Konfliktthemen frühzeitig zu erkennen und nach guten Lösungen zu suchen.

Sehen Sie die neue Regierung um Bundeskanzler Merz durch sein historisches Scheitern im ersten Wahlgang schon jetzt geschwächt?

Das war sicherlich kein optimaler Start, aber das Entscheidende bei jeder Abstimmung ist das Endergebnis: Ein halbes Jahr nach dem Ampel-Aus hat Deutschland endlich wieder eine handlungsfähige Regierung und mit Friedrich Merz einen Bundeskanzler, der die Probleme anpackt und sich umgehend an die Arbeit gemacht hat.

Yannik Schuster