Tammer Haushalt 11,7 Millionen Euro für Bildung

Von Michaela Glemser
Acht Millionen Euro sollen im kommenden Jahr in den Neubau der Grundschule „Hohenstange“ in Tamm fließen. Foto: Helmut Pangerl

Die Stadtverwaltung Tamm hat den Haushaltsetat 2023 im Gemeinderat vorgestellt. Trotz hoher Belastungen sind viele Investitionen für die weitere Entwicklung der Stadt geplant.

Acht Millionen Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat die Kämmerin der Stadt, Fibi Yildiz, im Haushaltsplan für 2023 kalkuliert. „Sollte es keinen massiven Einbruch der Wirtschaft geben, sind diese Einnahmen in Höhe von acht Millionen Euro durchaus realistisch“, betonte auch Bürgermeister Martin Bernhard bei der Haushaltseinbringung für das kommende Jahr.

Ebenso zeigt der Trend beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit insgesamt 11,48 Millionen Euro im Vergleich zu den Vorjahren nach oben. „Insgesamt befürchten die Fachleute eine Rezession und prognostizieren für 2023 ein negatives Wirtschaftswachstum von -0,4 Prozent. Daher dürfen wir die Steuerschätzungen und Ansätze für das Haushaltsjahr 2023 nicht als feste Größen verstehen, sagte Bernhard: „Wir haben aber die Hoffnung, dass sich die negativen Prognosen positiver gestalten.“

Er verwies darauf, dass trotz immenser Belastungen durch exorbitante Energiekosten und eine hohe Inflationsrate dennoch hohe Investitionen von insgesamt rund 19,4 Millionen Euro für die Zukunft Tamms geplant werden. „Wir müssen aber unsere Einnahmenseite unbedingt anpassen, da sonst in naher Zukunft keine Investitionen möglich wären und die Leistungsfähigkeit der Stadt Tamm einbrechen würde“, mahnte Bernhard.

Defizit bei Elterngebühren

Als Beispiel führte der Bürgermeister das Defizit von rund sechs Millionen Euro bei den Elterngebühren für die Kindertagesstätten an. „Gebührenerhöhungen dienen nicht dazu, Gewinne zu erzielen, sondern lediglich dazu, dass der Abmangel kontrollierbar ist“, sagte er. In der jüngsten Ratssitzung hatte Bernhard die Anpassung der kommunalen Gebühren für die Kindertagesstätten vertagt, weil sich die Gemeinderäte nicht einigen konnten und dazu im Januar nochmals in Klausur gehen.

„Deswegen kommen wir nicht umhin in den kommenden Jahren über alle Verwaltungsbereiche hinweg, Gebühren moderat anpassen zu müssen. Die Vorbereitungen wurden bereits im Haushaltsjahr 2022 getroffen, und die Umsetzung ist für 2023 geplant“, stellte Bernhard klar.

Erschließung Neubaugebiet „Nördlicher Calwer“

Bei den Investitionen macht sich im kommenden Jahr vor allem der Finanzierungsanteil der Stadt an der Erschließung des Neubaugebiets „Nördlich Calwer Straße“ bemerkbar, der rund 2,82 Millionen Euro in 2023 und nochmals 1,4 Millionen Euro in 2024 betragen soll. Der Spatenstich für die Erschließung soll im Januar oder Februar erfolgen, sodass nach der Festlegung der Bewertungskriterien für den Bauplatzverkauf dieser starten könne. Davon erhoffen sich die Verantwortlichen Einzahlungen von rund 7,5 Millionen Euro.

Die umfangreichsten Investitionen sind im Bereich Erziehung und Bildung angedacht. Acht Millionen Euro sollen im kommenden Jahr in den Neubau der Grundschule „Hohenstange“ fließen, ein Projekt, das die Stadt insgesamt 18,1 Millionen Euro kosten wird. „Wenn alles planmäßig verläuft, können wir 2025 die Einweihung feiern“, so Bernhard. Weitere 3,14 Millionen Euro sind für den Neubau des Kindergartens in der Silcherstraße und nochmals 600 000 Euro für den abschließenden Bauabschnitt der Sanierung der Sporthalle in der Maystraße vorgesehen, die nach den Sommerferien beginnen soll.

Ausbau Wärmenetz

„Summa Summarum sind im Haushaltsjahr 2023 im Bereich der Bildung und Erziehung 11,7 Millionen geplant“, machte Bernhard deutlich. Fortgesetzt werden soll auch der Ausbau des Wärmenetzes, für dessen personelle Verantwortung eine neue 100 Prozent-Stelle bei der Gemeindeverwaltung geschaffen werden soll. Neben einem Quartierskonzept für das Wohngebiet „Hohenstange“ soll 2023 auch der Anschluss des Netzes an die Biogasanlage in Markgröningen erfolgen.

Eine Million Euro sind 2023 weiterhin für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Kirschenau veranschlagt. Auch eine neue Flüchtlingsunterkunft will die Stadt gemeinsam mit dem Landkreis Ludwigsburg bauen und dafür hat Kämmerin Yildiz im Jahr 2023 rund 1,5 Millionen Euro veranschlagt.

Pro-Kopf-Verschuldung soll sinken

Trotz dieser hohen Investitionen wollen die Verantwortlichen ohne neue Kreditaufnahme auskommen, sodass die Pro-Kopf-Verschuldung der Kommune Ende 2023 auf 17 Euro gesunken sein soll. Erst in den Jahren 2025 und 2026 ist wieder mit hohen Kreditaufnahmen zu rechnen, welche die Pro-Kopf-Verschuldung auf 1110 Euro steigern sollen.

Aber noch hoffen alle Beteiligten darauf, dass sich die Finanzen besser entwickeln werden. „Alle Maßnahmen, die wir im Laufe des Jahres und darüber hinaus planen, sind wichtige Projekte für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt. Es erwartet uns ein Jahr, das uns vor große Herausforderungen stellt, aber auch neue Chancen und Perspektiven eröffnen wird“, erklärte Bürgermeister Bernhard.

 
 
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