Unterschiedliche Einschätzung Gemeinderat verweist Beratung in den Technischen Ausschuss

Von Jürgen Kunz
Die Verwaltung hat dem Gemeinderat eine Erweiterung der Kindertagesstätte Schloss vorgeschlagen. Dieser will die Idee zunächst im Technischen Ausschuss beraten. ⇥ Foto: Martin Kalb

Mehrheitlich stimmen die Stadträte gegen Verwaltungsvorschlag: Erweiterung der Kindertageseinrichtungen im Schlossfeld wird im TA vorberaten.

Zur traditionellen „Kirbesitzung“ ohne Kirbeveranstaltung in Hohenstein trafen sich der Gemeinderat und etliche Zuhörer am Freitagabend in der Wiesentalhalle. Es war nicht das einzig Bemerkenswerte an diesem Abend: Bürgermeister Albrecht Dautel feierte seinen 44. Geburtstag in der Gemeinderatssitzung und das Gremium bremste mit einer mehrheitlichen Entscheidung den Verwaltungsvorschlag zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung im Schlossfeld aus.

Die Voraussetzungen für den Verwaltungsvorschlag, für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung das Architekturbüro Herrmann Plus (Hohenstein) mit den Architektenleistungen für die bauliche Erweiterung zu beauftragen, waren nach den Sitzungsvorlagen für Bürgermeister Dautel, Bauamtsleiter Peter Knoll und Ordnungsamtsleiterin Alexandra Kindler eindeutig: In der Gemeinderatssitzung im Februar sei über die Entwicklung der Kinderzahlen, über die Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtung zum Kinder- und Familienzentrum, Aufbaukonzeption, Betrieb und Personalkapazität eines Kinder- und Familienzentrums informiert worden. Der Gemeinderat habe die Kinderzahlenprognosen zur Kenntnis genommen und eine grundsätzliche Erweiterung der Kindertageseinrichtung (U3/Ü3-Betreuung) im Schlossfeld um bis zu vier Gruppen beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen zu prüfen. Darüber hinaus habe der Gemeinderat in der Klausurtagung im November 2019 und in der Januar-Sitzung nicht öffentlich darüber beraten.

Nach Einschätzung der Stadtverwaltung sind zur Planung der baulichen Erweiterung Architektenleistungen erforderlich. So wurde in der Gemeinderatssitzung am Freitagabend vorgeschlagen, das Hohensteiner Architekturbüro auf Grundlage der HOAI (vorläufiges Honorar: 18 600 Euro) zu beauftragen. „Durch die direkte Beauftragung eines Architekturbüros wird eine zügige Planungsphase zugrunde gelegt und eine schnellstmögliche Umsetzung gewährleistet“, so die Begründung. Im Rahmen einer Besichtigungsrundfahrt, geplant Ende Oktober, sollte sich, so die Verwaltung, der Gemeinderat ein Bild machen, welche speziellen Notwendigkeiten und Ausgestaltungen in einem Kinder- und Familienzentrum vorgesehen sind und wie sich diese dann auf das Raumprogramm auswirken. Das zu planende Raumprogramm (siehe Infokasten) sollte anschließend von der Verwaltung aufgestellt und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Nach Meinung der Verwaltung, sollte das Architekturbüro an der Rundfahrt teilnehmen „um anschließend beim gesamten Leistungs- und Untersuchungsbedarf zu beraten“.

Den Vorschlag der Verwaltung wollte Stadtrat Jürgen Carstens (Grüne) nicht teilen. „Völlig neu“, so Carsten, sei der Vorschlag eines Anbaus an das bestehende Gebäude und es sei zu früh für einen Architektenvertrag. „Ohne zu wissen, was wir bauen wollen, einen Architektenvertrag abzuschließen, halte ich für Unsinn“, so der Stadtrat. Unterstützung erhielt Carstens vom Ratskollegen Markus Stahl (UWG), der „überrascht vom Veranstaltungsraum“ war und anmerkte, die „Reihenfolge zu überdenken.“ Auf Nachfrage des Bürgermeisters, „welchen Weg halten Sie für den richtigen?“, ergänzte Stahl: „Wir müssen uns zunächst im Gremium im Klaren werden, was wir wollen.“

„Vielleicht können wir das Verfahren abkürzen, die Rundfahrt absagen und zur Vorbereitung an den Technischen Ausschuss verweisen“, schlug Dorothea Bechtle-Rüster (SPD) vor. Dautel wertete dies als Antrag, den er zur Abstimmung brachte und der bei zwei Gegenstimmen beschlossen wurde.

 
 
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