Freiberg Infrastruktur statt Leuchtturmprojekte

„Eine ruhige See hat noch keinen guten Seemann hervorgebracht“, begann Bürgermeister Dirk Schaible die Erklärung des Freiberger Haushalts, seines letzten. Und, im Bild bleibend, Wellen entstünden weit entfernt von der Küste, wo sie dann brächen und ihre volle Wucht entfalteten. Ähnlich verhalte es sich bei dem Haushalt im kommenden Jahr: Bei den zahlreichen Haushalten, an deren Erarbeitung und Einbringung Schaible mitarbeitete, habe es „noch nie so viele Unwägbarkeiten“ gegeben.

Die erwartete Rezession, die Rekordinflation und eine „Flüchtlingswelle von nicht absehbarer Größe“ seien nur drei Beispiele, welche im kommenden Haushaltsjahr und in den Folgejahren auf die Stadt zukommen. Gerade in der Flüchtlingspolitik sei man „deutlich über der Belastungsgrenze“, so Schaible, man sei im „Dilemma zwischen humanitärer Pflicht und faktisch Möglichem.“ Seine Kritik richtete sich an den Bund: „Ein wertvolles Jahr wurde vergeudet“, es bleibe abzuwarten, „ob es endlich wirkungsvolle Maßnahmen gibt.“

60 Millionen Schulden

„Wir stecken unsere Arbeit nicht in Leuchtturm- oder Prestigeprojekte, sondern in Investitionen in die Infrastruktur“, war dem Bürgermeister wichtig zu betonen.

Die Details machten auch sie „betroffen“, so Sandra Horvath, Fachbedienstete für das Finanzwesen: Die Liquidität der Stadt nimmt ab, die Verschuldung beträgt aktuell 60 Millionen Euro.

Bei diesen Zahlen sein es notwendig, „das Wünschenswerte vom Notwendigen zu trennen“ und auch die „lieb gewonnenen Freiwilligkeitsleistungen weiter kritisch zu hinterfragen beziehungsweise zu reduzieren“, so die Erklärung der Stadt.

Auch in den kommenden Jahren bleibe die Haushaltslage angespannt: durch die gestiegenen Personalaufwendungen in 2024 durch die Tarifeinigung (plus 10,5 Prozent) sowie die Erwirtschaftung der Abschreibungen, welche nicht zahlungsrelevant sind. Hinzu kommen die Auswirkungen der Polykrise, welche im Moment kaum abzuschätzen seien, jedoch die finanzielle Leistungsfähigkeit in den kommenden Jahren weiter beeinträchtigen würden.

Den Schwerpunkt in den kommenden Jahren stellen die Grundschulentwicklung, beginnend mit dem Neubau der Kasteneckschule mit Sporthalle, sowie die städtebauliche Weiterentwicklung des Stadtzentrums inklusive der erforderlichen Baumaßnahmen dar.

Der Haushalt soll in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember beschlossen werden.

 Jonathan Lung

Der Freiberger Etat in Zahlen

51,76 Millionen Euro betragen die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt.

53,348 Millionen Euro werden als ordentliche Aufwendungen erwartet.

-1,587 Millionen Euro weist das veranschlagte Gesamtergebnis aus.

28,04 Millionen erbringen Steuern und ähnliche Abgaben.

14,985 Millionen werden aus Zuweisungen, Zuwendungen und Umlagen und aufgelöste Investitionszuweisungen, Beiträge ausgewiesen.

17,03 Millionen Euro betragen die Personalaufwendungen.

10,038 Millionen sind für Sach- und Dienstleistungen eingeplant.

2539 Euro beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung.

21 Millionen sind im weiteren Finanzplanungszeitraum 2025 bis 2027 vorgesehen.