Besigheim Hürden für Enzpark abgeräumt

Besigheim ist es in den vergangenen Jahren finanziell gut gegangen. Die Stadt hat dies genutzt, um ihre Infrastruktur kräftig auszubauen. Dieser Prozess wird sich im neuen Jahr fortsetzen, wird im Gespräch mit Bürgermeister Steffen Bühler deutlich.

Die Gesamtbilanz 2019: Es war ein anstrengendes Jahr, in dem es vieles zu bewältigen gab, stellt Bühler fest. Angefangen bei der Kommunalwahl im Mai, die einen neu sortierten Besigheimer Gemeinderat zum Ergebnis hatte, bis hin zum Winzerfest, das die Verwaltung nach der Sommerpause über Wochen hinweg auf Trab gehalten hat. Vor allem aber die großen Projekte wie das Parkhaus und die Vorbereitung für den Bau des „Mühlenstegs“, wie die neue Brücke für Radfahrer und Fußgänger heißt, „haben unsere kleine Verwaltung gefordert“, sagt der Bürgermeister. Dabei sei die Rathausmannschaft angesichts des Wachstums der Stadt knapp bemessen, eine Organisationsuntersuchung wurde deshalb in Auftrag gegeben, die klären soll, ob und wo mehr Personal sinnvoll eingesetzt werden kann. Möglicherweise müssen Haupt- und Ordnungsamt getrennt werden.

Die wichtigsten Investitionen 2019: Mehr als eine Million Euro lässt sich die Stadt die Sanierung der Marienstraße kosten. „Das können wir uns nicht jedes Jahr leisten“, sagt Bühler. Andere Projekte sind in Gang gesetzt worden, die noch deutlich teurer sein werden, an erster Stelle die Umgestaltung der Enzaue. Prozessuale Hürden, ausgelöst durch die Klage eines Anliegers, mussten überwunden, Berichte und Stellungnahmen eingereicht werden, um mit Parkhaus und Mühlensteg beginnen zu können. Sobald diese großen Bauprojekte abgeschlossen sind, wird es 2021 mit dem Wegebau, der Beleuchtung, dem Spielplatz und der Modellierung des Geländes im südlichen Enzpark weitergehen. Das umstrittene Parkierungskonzept wurde 2019 auf den Weg gebracht und muss jetzt ausgearbeitet werden. Das kann eine Stange Geld kosten, denn für jeden Parkscheinautomaten, der  möglicherweise in der Innenstadt aufgestellt wird, werden etwa 10 000 Euro fällig.

Die Haushaltslage zum Jahresende: In finanzieller Hinsicht wird die Stadt im Jahr 2019 voraussichtlich planmäßig abschneiden. Es sind zwar noch Rechnungen offen, und Bühler hofft, dass keine Fehlbeträge im Haushalt entstehen. Insgesamt jedoch seien die geplanten Einnahmen erreicht worden und die Ausgeben wurden „nicht zu sehr überschritten“, sagt er. So haben sich die Rechnungen für die neue Kita und das Feuerwehrhaus in Ottmarsheim bisher „im Rahmen“ bewegt.

Die Aussichten für das Jahr 2020: Besigheim wird die Entwicklung in den kommenden Jahren genau beobachten müssen. Die Einnahmen werden sinken, sagt der Bürgermeister, aber es bestehe kein Anlass zu Sorgen. Wegen der guten finanziellen Ausstattung vergangener Jahre wird Besigheim jetzt weniger Zulagen vom Land bekommen und höhere Umlagen zahlen müssen. Für die großen Projekte des neuen Jahres, allem voran den Enzpark mit einem Volumen von knapp drei Millionen Euro, „müssen wir viel Liquidität einsetzen.“ Die finanziellen Reserven schrumpfen und die Stadt wird auch nicht ohne neue Kredite auskommen, macht Bühler deutlich. Eingeplant ist ein Darlehen über 1,1 Millionen Euro.

Die wichtigsten Projekte im neuen Jahr: Neben dem Enzpark stehen im Jahr 2020 vor allem Projekte im Vordergrund, die bereits 2019 beschlossen und teilweise  finanziert wurden. Im Frühjahr soll die neue Kita in Ottmarsheim inklusive der Räume für die benachbarte Grundschule fertiggestellt werden. Die noch offenen Rechnungen sind im Haushalt mit 1,55 Millionen Euro kalkuliert. Für Kinder werden damit in Ottmarsheim „hervorragende Verhältnisse geschaffen“, so der Bürgermeister. Überhaupt werde im Besigheimer Teilort viel Geld ausgegeben. Mit 460 000 Euro ist die Restsumme für das Feuerwehrhaus kalkuliert, mit 310 000 Euro ein neues Fahrzeug für die Abteilung in Ottmarsheim. Die Filter im Freibad müssen bis zur Eröffnung im Mai saniert sein, was etwas mehr als eine Million Euro kostet. Rund 200 000 Euro kostet die technische Aufwertung der Heizung im Gymnasium, rund 195 000 Euro werden für die Digitalausstattung der Schulen fällig.

Die persönlichen Wünsche für 2020: Nach der Kommunalwahl im Mai und dem Einzug der neuen Liste in den Gemeinderat stellt Bühler fest, dass die Fraktionen den Wahlkampfmodus verlassen haben. „Die neuen Gemeinderäte „machen gut mit“, freut sich Bühler und wünscht sich, dass auch weiterhin eine vernünftige, sachkundige und bodenständige Arbeit im Gremium geleistet wird.

Das Sorgenkind der Stadt: Noch kurz vor Jahresende barg der Prozess um den Mühlensteg ein großes Risiko für die Stadt. Der Anlieger hatte sowohl gegen das Parkhaus als auch gegen den Bau der Brücke geklagt und dabei in erster Linie die Sorge um Hochwasser als Grund für seinen Widerspruch angegeben. Die Parkhaus-Klage war in mehreren Instanzen abgewiesen worden, doch die Klage gegen den Steg zog sich in den Instanzen hin, während die Stadt bereits mit Einverständnis des Gerichts mit den Vorbereitungen für den Bau begann. Schließlich zog der Anlieger die Klage zurück.