Es winkt eine Förderung von 90 Prozent „Viel Glasfaser für wenig Geld“

Als „Marktversagen“ bezeichnete Wirtschaftsförderer Matthias Friedrich von der Stadtverwaltung Sachsenheim den Stand des Breitbandausbaus in Teilbereichen Sachsenheims in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. „Es gibt noch immer weiße Flecken mit einer Datenübertragungsrate unter 30 Mbit pro Sekunde“, so Friedrich. Dass dagegen etwas unternommen werden muss, stehe außer Frage. In Zeiten von Homeschooling und Homeoffice sei eine stabile Internetverbindung nicht nur im Bereich Industrie unerlässlich, sondern auch in privaten Haushalten. „Die Prioritäten verschieben sich dadurch“, sagt Friedrich.

Die Stadt stehe daher in Kontakt mit dem Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg (KBL) sowie der Telekom, die seit diesem Jahr den 5G-Ausbau auch in Sachsenheim vorantreiben will.

Der Zeitpunkt ist geschickt

Und der Zeitpunkt sei genau richtig, denn aktuell gibt es Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 90 Prozent, sodass bei einem positiven Beschluss des Gemeinderats über den kommunalen Ausbau ein geringer Eigenanteil beigesteuert werden muss, erklärt Friedrich dem Rat in seinem Sachvortrag.

„Breitbandausbau ist keine staatliche Aufgabe, sondern ist vom Markt zu regeln“, sagt er weiter. Ein Markteingriff sei nur dann möglich, wenn tatsächliches Marktversagen festgestellt würde beziehungsweise sei es auch möglich, den Ausbau über eine privatwirtschaftliche Organisation zu regeln, wie das in Bietigheim-Bissingen der Fall ist. Dort kümmern sich die Stadtwerke (SWBB) um den Breitbandausbau.

Doch nicht nur das autonome Agieren der Telekommunikationsanbieter stelle Kommunen vor große Herausforderungen, wenn es um den Internetausbau geht. Auch fehlendes Personal und Know-how innerhalb der Stadtverwaltung, fehlende Haushaltsmittel und mangelndes Verständnis für die Bedeutung des Breitbandausbaus als Zukunftsinvestition und auch als Standortfaktor seien auf kommunaler Seite problematisch. „Es wird auch nicht immer mit offenen Karten gespielt zwischen der Kommune und den Telekommunikationsanbietern“, merkt der Wirtschaftsförderer an.

Es besteht Handlungsbedarf

„Wir müssen etwas tun, sonst werden wir nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa abgehängt“, mahnt Viktor Kostic, Geschäftsführer des Zweckverbands Kreisbreitband Ludwigsburg, zu Beginn seines Sachvortrags in der Gemeinderatssitzung. Der Zweckverband KBL sei gegründet worden, um die Glasfaserversorgung der über 545 000 Einwohner und rund 250 Gewerbegebiete im Landkreis flächendeckend zu realisieren, so Kostic.

Im Bereich der Gewerbegebiete habe die KBL 2020 unter anderem in Erligheim, Besigheim, Bietigheim, Kirchheim, Löchgau und Sersheim vorlegen können. Der Ausbau der Privathaushalte habe in Ditzingen begonnen, gefolgt von Gemmrigheim, sagt Kostic. Ende des Jahres erreiche der Grad der Glasfaserversorgung im Kreis etwa 50 000 private Haushalte.

Für den Breitbandausbau in Schulen und Krankenhäuser habe die KBL bereits Förderanträge gestellt – alleine 30 Anträge für Schulen. Insgesamt wird den Kommunen damit ein Fördervolumen von rund 5,8 Millionen Euro für den Ausbau der Schulen im Kreis zur Verfügung stehen, sagt Kostic und erklärt, dass die Fördergrenze aktuell bei 30 Mbit pro Sekunde liege. Er gehe davon aus, dass bis Jahresende diese Grenze auf 100 Mbit angehoben wird, was auch für Sachsenheim noch mehr Förderpotenzial bedeuten würde – dadurch würde die Förderung greifen, sobald die Datenübertragungsrate unter 100 Mbit pro Sekunde liege. „Manche Ortsteile sind schlecht bis granatenmäßig schlecht ausgestattet“, so Kostic zum Gemeinderat.

Die Förderung vom Bund liege bei 50, die vom Land bei 40 Prozent, wodurch sich die besagte Förderung über 90 Prozent ergebe. „Der Eigenanteil Sachsenheims liegt bei 465 000 bis 500 000 Euro bei unter 30 Mbit“, rechnet Kostic dem Rat vor. Würde die Fördergrenze auf 100 Mbit angehoben, mache der Eigenanteil 830 000 bis 850 000 Euro aus, um den Breitbandausbau massiv voranzutreiben. „Ich würde mich um den Ausbau bemühen, da sie aktuell viel Glasfaser für wenig Geld bekommen“, schließt Kostic seinen Vortrag.