Freiberg „Ein Darlehen ist keine Katastrophe“

Bürgermeister Dirk Schaible hatte bei der Präsentation des Haushalts 2020 am Dienstag eine gute und ein schlechte Nachricht. Die positive lautete, die Stadt Freiberg plane fürs kommende Jahr keine Steuererhöhung. Auch die Gebühren fürs Wasser und Abwasser bleiben laut Planungsentwurf gleich. Die weniger gute Botschaft kam von dem für die Finanzen zuständige Ersten Beigeordneten Stefan Kegreiß: 2020 werde im 43,4 Millionen Euro Haushalt voraussichtlich ein Minus von rund einer Millionen Euro stehen bleiben.

Keine Überschüsse mehr

Nach vielen guten Jahren mit sprudelnden Einnahmen aus der Wirtschaft, so Schaible, gebe es in den nächsten Jahren voraussichtlich keine Überschüsse mehr. Vorsorglich rechnet die Stadt mit sinkenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

„Das ist aber keine Katastrophe“, versicherte er. Freiberg finde sich in guter Gesellschaft mit Kommunen, die in den vergangenen Jahren ähnlich erfolgreich gewesen seien und nun Ausgaben auf den Prüfstand stellen müssten. Außerdem plant die Verwaltung seit 2011 zum ersten Mal wieder die Aufnahme eines größeren Darlehens. 40 Millionen Euro werden es in den kommenden Jahren sein, die von Banken abgerufen werden. Im nächsten Haushalt sind davon 24 Millionen Euro eingetragen und im darauf folgenden Jahr weitere 16 Millionen Euro. Der Rest folge nach Bedarf, erläuterte Fachbereichsleiterin Sandra Horvath.

Damit steigt die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung der 16300 Einwohner von 31,50 Euro auf 2500 Euro im Jahr 2021. Mit knapp etwas mehr als einer halben Million Euro sei die Stadt derzeit noch „quasi schuldenfrei“, so der Bürgermeister.

Die neuen Schulden sind für ihn jedoch kein Drama. Schließlich lägen auf den Konten der Stadt noch 20 Millionen Euro. Zu viel eigenes Geld vorrätig zu halten, sei angesichts steigender Negativzinsen unklug, erläuterte Horvath die kommunale Geldpolitik. Bei einem Negativzins von 0,5 Prozent, den die Banken „Verwahrentgelt“ nennen, sind bei einer Million Euro über 5000 Euro im Jahr weg. Im nächsten Jahr, so hat die Finanzfachfrau läuten gehört, könnte der Zinssatz auf minus 0,6 Prozent steigen. Dann besser das Geld vom Konto abfließen lassen. Dabei ist die Liste anstehender Investitionsvorhaben übersichtlich: Ganz oben stehen die knapp 30 Millionen Euro für den Neubau der Oscar-Paret-Schule. Eine Million Euro sind für den Kauf eines Grundstücks vorgesehen. Die übrigen Investitionen liegen für kleinere Bauprojekte jeweils im sechsstelligen Bereich.

50 bis 60 Kinder mehr

Von der guten Konjunktur haben viele Freiberger Familien profitiert. Sie verfügen über ein gutes Einkommen. Das wirkt sich positiv auf die Einnahmen aus der Einkommenssteuer aus. Für die Stadt ist sie zur wichtigsten Einnahmequelle geworden.

Der Wohlstand schlägt sich in der Geburtenrate wieder: 2011 wurden in der Stadt 100 Kinder geboren worden. „Heute sind es zwischen 150 und 160 Kinder im Jahr“, so Kegreiß. Umgerechnet seien das zwei zusätzliche Kitagruppen und Schulklassen. Diese einzurichten, ist wiederum Aufgabe der Stadt. Die Personalkosten für die Betreuung der Kinder zwischen drei und sechs Jahren seien auf inzwischen 3,6 Millionen Euro gestiegen, sagte der Finanzdezernent. Dies seien 30 Prozent der gesamten Personalkosten.

Die guten Steuereinnahmen der vergangenen Jahre führen dazu, dass Freiberg im nächsten Jahr mehr Geld ans Land und den Landkreis abführen muss, zeigt der Planentwurf. Insgesamt zeigte sich der Bürgermeister mit den Haushaltszahlen durchaus zufrieden: In den 1970er-Jahren habe eine Kommune Schulden gemacht, um beispielsweise in neue Schulen zu investierten. In den darauffolgenden Jahren seien Schulden abgebaut worden. Nun sei es Zeit, als Kommune erneut zu investieren und dafür Geld aufzunehmen.