Kleinparteien im Wahlkreis Neckar-Zaber Politisches Engagement abseits der Kanzlerfrage

Von Frank Ruppert
Für Kleinparteien ist das Ziel die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen und im Parlament einzuziehen.⇥ Foto: Achille Abboud via www.imago-images.de

Mit Themen wie mehr Basisdemokratie, weniger Lobbyismus oder der Neugeregelung des Rundfunks wollen unbekanntere Parteien punkten.

Bei der Bundestagswahl am 26. September geht es neben der Frage nach der neuen Regierung für viele kleine Parteien einfach darum, erstmals den Einzug ins Parlament zu schaffen. Die Fünf-Prozent-Hürde scheint da sehr hoch, dennoch sind auch die nicht im Bundestag vertretenen Parteien mit Ständen und Plakaten in den Innenstädten derzeit Präsent. Aber wer tritt eigentlich im Wahlkreis Neckar-Zaber an und was wollen die Parteien erreichen? Ein Überblick:

Freie Wähler

Die Freien Wähler, die bei der Bundestagswahl antreten, sind nicht zu verwechseln mit den Freien Wählern, die in Gemeinderäten und dem Kreistag sitzen. Diese beschränken sich nämlich auf kommunale Politik. Die Freien Wähler im Bund werden von Hubert Aiwanger geführt, dem bayerischen Wirtschaftsminister. Im Wahlkreis 266 Neckar-Zaber tritt Dr. Jan B. Rittaler als Direktkandidat an. Auf der Landesliste hat er Platz 7.

Rittaler war schon Mitglied in FDP und ALFA (die von Bernd Lucke gegründete Partei, die inzwischen unter dem Namen Liberal-Konservative Reformer firmiert). Für Rittaler, Jahrgang 1959, Ökonom, stehen vor allem die  Themen Reform des Parteienstaats, mehr Netto vom Brutto durch Reduzierung der Staatsaufgaben sowie die Neuregulierung des Rundfunks im Fokus. Auf der Homepage der Freien Wähler wird er unter anderem mit folgenden Worten zitiert: „Die Eigendynamik der Bürokratie hat überhand genommen.“ Rittaler kommt aus Schwäbisch Hall und wohnt in Neckarwestheim.

ÖDP

Die Ökologisch-Demokratische Partei tritt zum dritten Mal bei einer Bundestagswahl in allen Bundesländern an. Der Direktkandidat im Wahlkreis Neckar-Zaber ist der 1969 in Stuttgart geborene Vermessungsingenieur Gerd Bogisch. Er lebt in Marbach. Bogisch, der auch der stellvertretende Kreisvorsitzende der ÖDP ist, möchte als zukünftiges Mitglied des Bundestags der Politikverdrossenheit entgegenwirken.

Durch die inzwischen undurchsichtigen Kooperationen zwischen Wirtschaft und Politik könne er diese bis zu einem gewissen Punkt verstehen und möchte durch das Aufzeigen von sehr guten Alternativen bei den Menschen politisches Interesse wecken.

Demokratie in Bewegung

Die 2017 gegründete Partei mit dem Kürzel DiB will sich laut Grundsatzprogramm unter anderem für mehr Transparenz in der Politik und eine pro-europäische Haltung einsetzen. Im Wahlkreis tritt der in Stuttgart geborene und in Bietigheim-Bissingen wohnende Wolfgang Schaible an. Er ist auch Landesvorsitzender der Partei und auf der Landesliste zur Bundestagswahl auf Platz 8. Der technische Lehrer ist Jahrgang 1961 und will sich für einen Wandel in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einsetzen. Das Gemeinwohl aller müsse an oberster Stelle stehen, der Klimaschutz Priorität haben, Bürger mehr gehört werden und Solidarität gelebt werden.

dieBasis

Die Basisdemokratische Partei Deutschland – kurz dieBasis – enstand aus dem Umfeld der Protestbewegung gegen die Corona-Beschränkungen. Im Wahlkreis tritt Sven Kerzel aus Ilsfeld als Direktkandidat an. Der Vetriebsmitarbeiter wurde 1975 in Lutherstadt Wittenberg geboren. Er wird auf der Internetseite der Partei wie folgt zitiert: „Mein Interesse an Politik hielt sich bis vor Kurzem noch in Grenzen, allerdings habe ich mich schon immer mit politischen Themen befasst. Nun ist die Zeit zum Handeln gekommen.“

Aus seiner Sicht ist die repräsentative Demokratie in Deutschland zur Spielwiese für Lobbyismus und Korruption geworden. Er will deshalb mehr Basisdemokratie ermöglichen, das Bildungssystem „wieder auf zeitgemäßen Stand“ bringen, die Macht der Politik begrenzen und die Arbeitsvergütung der unterschiedlichen Berufssparten angleichen.

Die Partei

Auch die Satiriker von „Die Partei“ schicken im Wahlkreis Neckar-Zaber einen Direktkandidaten ins Rennen. Es handelt sich dabei um den 2002 geborenen Fachinformatiker Alexander Wezel aus Heilbronn. Der aus Brackenheim stammende Kandidat will ausweislich der Verlautbarungen seiner Partei die Umbenennung der Stadt von Theodor-Heuss-Stadt in Alexander-Wezel-Stadt erwirken.

 
 
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