Lidl- und Kita-Bau in der Gustav-Rau-Straße 170 000 Euro für eine Abbiegespur

Am Donnerstag traf sich der Technische Ausschuss der Stadt Bietigheim-Bissingen. Es war die letzte Sitzung, die von Bürgermeister Joachim Kölz geleitet wurde (Seite 11). Auf der Tagesordnung stand neben der Kostenfeststellung des Abbruchs in der Farbstraße auch eine Abbiegespur in der Gustav-Rau-Straße. Die Mitglieder des Ausschusses waren einstimmig dafür, hierfür 170 000 Euro an Haushaltsmitteln außerplanmäßig bereitzustellen.

Grund für die Abbiegespur ist der Neubau des Lidl-Markts, auf dem zusätzlich eine Kindertagesstätte entstehen soll (die BZ berichtete). Die Kindertagesstätte, die von Lidl erstellt wird, wird eine Nutzfläche von 1400 Quadratmetern haben. Vier Gruppen mit rund 60 Kindern werden in dem Gebäude Platz finden. Im Vorfeld des Neubaus des Marktes sowie dem Bau einer Kindertagesstätte wurde zwischen der Stadt Bietigheim-Bissingen und der RMS Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG ein Durchführungsvertrag abgeschlossen. Das geschah bereits 2019. In diesem Vertrag ist unter anderem geregelt, dass die Gustav-Rau-Straße aus verkehrlichen Gründen im Bereich der neuen Lidl-Zufahrt umgestaltet sowie eine Rechtsabbiegespur angelegt werden muss, heißt es in der Sitzungsvorlage. Dabei beteiligt sich die RMS GmbH & Co. KG mit einem Pauschalbetrag in Höhe von 79 500 Euro.

Im Bauzeitenplan von 2019 war eigentlich vorgesehen, die neue Straßenanbindung in der zweiten Jahreshälfte 2021 zu schaffen und die dafür benötigten Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2021 anzumelden. Doch der Markt werde nun früher in Betrieb gehen, als 2019 gedacht. Eigentlich gingen Stadt und Lidl von Ende 2021 aus. Die Einweihung ist nun für Sommer/Frühherbst dieses Jahres vorgesehen. „Das kommt Lidl und uns zugute“, sage Claus-Dieter Jaisle, Leiter des Hoch- und Tiefbauamts, in der Sitzung des Technischen Ausschusses am Donnerstag. Grund für die schnelle Fertigstellung sei die Hochbaumaßnahme, die ebenfalls schneller als geplant fortschreitet.

Die Straßenumgestaltung soll nun bereits im April/Mai dieses Jahres durchgeführt werden. Die Kostenberechnungen im November vergangenen Jahres ergab einen Betrag in Höhe von rund 167 000 Euro. „Um hier die entsprechenden Auftragsverpflichtungen eingehen zu können, müssen die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 170 000 Euro außerplanmäßig bereitgestellt werden“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Geplant sei, so Jaisle, den Grünstreifen sowie die dortigen Parkplätze auf Seite des Marktes in die Abbiegespur umzubauen. Eingeplant seien auch Fahrradschutzstreifen, wie Claus-Dieter Jaisle auf Nachfrage des GAL-Stadtrats Albrecht Kurz erklärte.

Werner Kiemle, SPD, sprach indes die geplanten Querungshilfen an. Diese sollten so angelegt werden, dass die Menschen dort auch wirklich queren können und nicht vom Stau durch Kunden der Tankstelle und der Waschstraße daran behindert werden. Das solle berücksichtigt werden, so Kiemle. Der Hinweis werde aufgenommen, weil dieses Problem dort die Stadt schon seit Jahren beschäftigt, sagte Joachim Kölz dazu.