Oberriexinger Finanzen Stadt bleibt weiterhin schuldenfrei

Für den Abschluss der Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet „Schrannenäcker West“ 590 000 Euro, 573 000 Euro für die Sanierung der Sporthalle und eine Rate von 352 000 Euro für die Erneuerung der historischen Kelter sind die größten Investitionsmaßnahmen der Römerstadt in diesem Jahr.

Dies wurde aus dem Haushaltsplan deutlich, den der Sachsenheimer Kämmerer Lars Roller in der jüngsten Sitzung des Oberriexinger Gemeinderats präsentierte. Roller hat der Nachbargemeinde, in der er 2018 bereits Kämmerer war, ausgeholfen und der stellvertretenden Kämmerin Aurora Luna unter die Arme gegriffen, da die Oberriexinger Amtsinhaberin Carolin König erkrankt ist.

3,36 Millionen Euro Investitionen

Insgesamt 3,36 Millionen Euro betragen die Investitionen im Finanzhaushalt in diesem Jahr. Dieser Summe stehen Einzahlungen in Höhe von 4,16 Millionen Euro gegenüber. Dabei schlagen mit 3,06 Millionen Euro Grundstückserlöse aus dem Neubaugebiet „Schrannenäcker West“ zu Buche ebenso wie eine Ausschüttung aus Grundstückserlösen im Zweckverbandsgebiet „Eichwald“ von insgesamt 510 000 Euro.

Auch die Finanzmittel aus den Zuweisungen und Zuschüssen erreichen in diesem Jahr einen stattlichen Betrag im Etat der Römerstadt von immerhin 497 400 Euro, wobei allein 211 000 Euro in die Stadtkernsanierung fließen.

Damit ergibt sich ein Finanzmittelüberschuss aus Investitionstätigkeit in Höhe von 799 400 Euro. Im Ergebnishaushalt dagegen macht sich ein Defizit von 720 800 Euro bemerkbar, obwohl der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in diesem Jahr ansteigt. So konnte Kämmerin König 2022 einen Anteil an der Einkommensteuer in Höhe von 2,61 Millionen Euro kalkulieren, und Roller in diesem Jahr mit 2,98 Millionen Euro deutlich mehr.

Einnahmen gestiegen

Auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zeigen mit rund 800 000 Euro gegenüber 675 000 Euro im Vorjahr nach oben. Insgesamt schlagen die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt mit 8,76 Millionen Euro zu Buche. Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2023 liegen bei 9,48 Millionen Euro, wobei vor allem die Personalaufwendungen mit 3,66 Millionen Euro weiterhin steigen, und das Ergebnis des aktuellen Tarifabschlusses noch nicht gänzlich berücksichtigt werden konnte.

Die Ausgaben für die Kreisumlage erhöhen sich ebenfalls mit 1,37 Millionen Euro statt 1,26 Millionen Euro im Jahr 2022. „Auch wenn wir Zuwächse bei den Einnahmen zu verzeichnen haben, reichen diese wegen den Kostensteigerungen nicht aus, um den Ergebnishaushalt auszugleichen“, machte Roller deutlich.

Stadt bleibt schuldenfrei

Dennoch ist die Römerstadt schuldenfrei und daran soll sich auch bis zum Jahr 2026, dem Ende des Finanzplanungszeitraums, nichts ändern. Die ordentlichen Ergebnisse der Etats in den kommenden Jahren sollen allerdings weiterhin im negativen Bereich liegen, wobei jedoch Zahlungsmittelüberschüsse erwirtschaftet werden sollen. Finanzfachmann Roller wies darauf hin, dass die geplanten Investitionsmaßnahmen in diesem Jahr angesichts der knappen Personalkapazitäten in der Oberriexinger Verwaltung reduziert worden seien, aber aufgrund von Verpflichtungsermächtigungen jederzeit dennoch angegangen werden könnten.

Für das kommende Jahr 2024 sind beispielsweise der Fortschritt der Sanierung der Kelter, die Entwicklung des „Campus Oberriexingen“, die weitere Entwicklung des Breitbandausbaus sowie die Fortsetzung des barrierefreien Umbaus der Bushaltestellen vorgesehen. Ebenso sind die Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses und die neue Zaun- sowie Flutlichtanlage auf dem Sportplatz für die Jahre 2024 und 2025 angedacht. In der Oberriexingen Ratssitzung am 23. Mai dieses Jahres soll der Haushaltsplan 2023 verabschiedet werden.