Sachsenheim Gewerbesteuer auf erfreulichem Niveau

Durchaus erfreuliche Nachrichten hatte Melanie Schrempf, die stellvertretende Teamleiterin Finanzen, als sie den Gemeinderäten den Finanzzwischenbericht vorstellte.

Melanie Schrempf wies darauf hin, dass die Zahlen, auf den vorläufigen Rechnungsergebnissen zum 30. Juni basieren. Die Gewerbesteuer wurde im Ergebnishaushalt mit 5,2 Millionen Euro angesetzt, nach dem derzeitigen Stand werden 21 Millionen Euro prognostiziert, was einem Plus von 15,8 Millionen Euro entspricht.

Gewerbesteuer deutlich über Plan

Dies sei, so Melanie Schrempf, deutlich über Plan. Das Gewerbesteueraufkommen sei absolut spitze. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A und B fallen um 20 000 Euro niedriger aus. Bei der Hundesteuer werden hingegen 3 000 Euro und bei der Vergnügungssteuer rund 100 000 Euro mehr als veranschlagt eingenommen. Macht in der Summe ein sattes Plus von rund 15,88 Millionen Euro. Die Planabweichungen bei den Erträgen im Ergebnishaushalt belaufen sich beim Einkommenssteuer-Anteil der Prognose nach auf 13,4 Millionen Euro, ein Minus von 426 000 Euro, die Schlüsselzuweisungen steigen voraussichtlich auf 14,9 Millionen Euro, was ein Plus von 153 000 Euro. Bei den sonstigen Erträgen glänzt die Ausschüttung aus dem Zweckverband Eichwald. 619 100 Euro waren dort angesetzt, nach der Prognose des Teams Finanzen dürften stattdessen 7,3 Millionen Euro zu erwarten sein, was ein Plus von knapp 6,7 Millionen Euro bedeutet. Von den Kreditinstituten gab es auch mehr Zinsen, die Gewerbesteuer hat ebenfalls mehr Zinsen abgeworfen und auch bei den Holzerlösen schlägt ein Plus zu Buche. So belaufen sich die Erträge im Ergebnishaushalt auf 22,6 Millionen Euro.

Gewerbesteuerumlage steigt

Bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt dürfte die Gewerbesteuerumlage um 1,4 Millionen Euro steigen, die Abführung an den Zweckverband Eichwald steigt auf 13,5 Millionen Euro. Auch die Dachsanierung des Kindergartens Hudelweg schlägt hier mit 180 000 Euro zu Buche. Insgesamt steigen die Aufwendungen auf knapp 15 Millionen Euro. Rechnet man nun die Erträge und Aufwendungen gegen, beträgt das ordentliche Ergebnis rund 7,6 Millionen Euro.

Melanie Schrempf wies darauf hin, dass der Mittelabfluss im Bereich des Breitbandanschlusses kaum abzuschätzen sei, aber sicher deutlich hinter dem Plan liege. Grundstückserlöse aus dem Baugebiet Leimengrube und Wohnbaugebieten dürften ebenfalls hinter den Schätzungen aus dem Haushaltsplan bleiben. Zuschüsse folgen häufig den Mittelabflüssen, und es sei weiterhin fraglich, ob alle Zuschüsse wie geplant abgerufen werden können.

Insgesamt werden nicht alle im Haushaltsplan vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt und abgewickelt werden können, so Schrempf. Die Summe möglicher Auszahlungen beträgt beim Liquiditätsabfluss rund 22,4 Millionen Euro.

„Sehr positive Tendenz“

Melanie Schrempf geht davon aus, dass nach dem derzeitigen Stand keine Kreditaufnahme und auch kein Nachtragshaushalt erforderlich ist. Die stellvertretende Teamleiterin wies ausdrücklich darauf hin, dass es sich beim vorgelegten Finanzzwischenbericht lediglich um eine Momentaufnahme handelt. Insgesamt sieht sie eine sehr positive Tendenz für das Haushaltsjahr 2023, insbesondere im Ergebnishaushalt. Das Gewerbesteuerergebnis sei aktuell auf einem erfreulich hohen Niveau.

Hohe Belastungen erwartet

Wo Licht ist, ist auch Schatten. So dürften hohe Belastungen an Umlagen sowie der Wegfall von Zuweisungen im Umfang von vier bis fünf Millionen Euro für 2025 zu erwarten sein.

Der Mittelabfluss im Finanzhaushalt bleibt deutlich hinter dem Plan zurück. Die neue Steuerschätzung ist im November. Melanie Schrempf betonte, dass die weitere politische und konjunkturelle Entwicklung maßgeblich für den Haushalt 2024 ist.   mh