Bietigheim-Bissingen: Ein Markt würde laut Stadt ins Konzept passen

Erklärtes Ziel in Bietigheim-Bissingen ist die Stärkung der Zentren in Bietigheim, Buch und Bissingen. Laut Verwaltung steht ein Lebensmittelmarkt im Ellental dennoch nicht im Widerspruch dazu.

Bis zum Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte in der Vergangenheit der jahrelange Streit um die Zulässigkeit von Einzelhandel auf dem Bigpark-Gelände in Bietigheim-Bissingen geführt. Die Bigpark GmbH wollte an der Geisinger Straße einen 1200 Quadratmeter großen Lebensmittelmarkt errichten lassen, die Stadt wehrte sich mit Verweis auf ihr Einzelhandels-Konzept, das an der Stelle keinen Markt vorsehe, vehement dagegen. Am 18. Oktober 2017 gab der Verwaltungsgerichtshof schließlich der Stadt in der Sache Recht und wies die Bigpark-Klage zurück. Jetzt gibt es erneut Pläne für einen Lebensmittelmarkt – doch diesmal unterstützt die Stadt den Investor.

Entscheidend ist die Nahversorgung

Wie berichtet will die Kölner Thesauros-Unternehmensgruppe einen Markt in einem gemeinsamen Gebäude mit einer Sporthalle in der Nähe der EgeTrans-Arena realisieren. Es gebe in dem Gebiet noch Bedarf an Einzelhandel, erklärte Oberbürgermeister Jürgen Kessing bei der Vorstellung des Konzepts. Zumal da das Wohngebiet in der Nähe noch nicht abgeschlossen sei und auch seitens der Schulen und des Sportbetriebs mit Nachfrage zu rechnen sei.

Doch was ist mit dem Drei-Zentren-Konzept der Stadt? Dieses sieht zentrenrelevante Sortimente, zu denen auch Lebensmittel gehören, nur in der Bietigheimer Altstadt, im Bissinger Zentrum oder im Buch-Zentrum vor. Dazu sagt Anette Hochmuth, die Sprecherin der Stadt, auf BZ-Anfrage, dass es sich bei einem Lebensmittel-Vollsortimenter auch um sogenannte „nahversorgungsrelevante Sortimente“ handle. Und diese seien nach dem Drei-Zentren-Konzept zur flächendeckenden Grund- und Nahversorgung ausnahmsweise auch außerhalb der Zentren in integrierten Lagen zulässig.

Integrierte Lage heißt, dass sich die Kunden, die den Markt aufsuchen, in direkter Nähe befinden. Das war bei dem im Gebiet Kreuzäcker schon bestehenden Lidl-Markt ebenfalls so gewesen, auch dieser diene der Nahversorgung, erläutert die Sprecherin der Stadtverwaltung. „Die zulässigen Flächengrößen für die unterschiedlichen Sortimente werden im Rahmen eines Fachgutachtens ermittelt und entsprechend im Bebauungsplan festgesetzt“, so Hochmuth weiter. Mögliche negative Auswirkungen auf die Zentren könnten somit vermieden werden.

Sondierungsgespräche mit Interessenten

Das Thema Nahversorgung war dann auch entscheidend, dass sich die Stadt und am Ende auch der Verwaltungsgerichtshof gegen einen Markt auf dem Bigpark-Gelände aussprachen. „Das Bigpark-Gelände ist ein Gewerbegebiet, weshalb hier gerade kein Lebensmittelmarkt als Nahversorger eines Wohngebietes zulässig war“, so Hochmuth weiter. Gewerbegebiete sollten Produktion und Handwerk vorbehalten bleiben. Im Moment befindet sich an der fraglichen Stelle in der Geisinger Straße eine Unterkunft zur Unterbringung von Asylbewerbern.

Neben Lebensmitteln gibt es beim Investor Thesauros auch Überlegungen, im Gebäude der geplanten Sporthalle Sportartikel anzubieten. Bei diesen ist es laut Hochmuth so, dass sie als zentrenrelevante Sortimente nur in den Zentren zulässig sind, außerhalb aber als sogenanntes Randsortiment in begrenztem Umfang. „Die maximal verträgliche Flächengröße einzelner Randsortimente wird im Fachgutachten ermittelt und entsprechend im Bebauungsplan festgesetzt“, so die Sprecherin zum weiteren Verfahren.

Offene Fragen müssen noch geklärt werden

Der Bietigheim-Bissinger Gemeinderat hat dem städtebaulichen Konzept und der Aufstellung eines Bebauungsplans für die betroffene Fläche zwischen Schwarzwaldstraße, Fischerpfad und EgeTrans-Arena in seiner Sitzung am 5. März wie berichtet mehrheitlich zugestimmt. Teil der Planungen des Investors ist neben einer Sporthalle mit Lebensmittelmarkt im Untergeschoss auch ein Hotel. Seitens der Stadträte war aber betont werden, dass es bei dem Vorhaben noch einige offene Fragen gebe, die im Laufe des Bebauungsplanverfahrens abgearbeitet werden müssten.

Dazu zählt zum Beispiel die Parkplatzfrage, nachdem oberirdisch rund 300 Parkplätze wegfallen würden, in einer Tiefgarage aber nur 100 neue Parkplätze für das Gesamtensemble geplant sind. Laut Baubürgermeister Michael Wolf steht in etwa einem halben Jahr die Prüfung an, ob das Bebauungsplanverfahren in die nächste Phase treten kann.