Es sei „eine der herausforderndsten Planungen“ gewesen, sagt Bietigheim-Bissingens Baubürgermeister Michael Wolf zum neuen Mobilitätsplan der Stadt, der am Dienstag vom Gemeinderat beschlossen werden soll. Die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplans war vom Gemeinderat bereits 2013 in Auftrag gegeben worden, im vergangenen Jahr haben sich Verwaltung und Gemeinderat in mehreren Fachsymposien und einer Klausurtagung damit beschäftigt. Wolf hofft jetzt für das 68 Seiten umfassende Gesamtwerk im Gemeinderat auf eine breite Mehrheit, vielleicht falle die Entscheidung sogar einstimmig, meinte er.
Bietigheim-Bissingen Stadt versucht beim Verkehr die Quadratur des Kreises
Von Uwe Mollenkopf 18.03.2023 - 06:52 Uhr
Die Verwaltung stellte am Freitag den neuen Mobilitätsplan vor. Ziel ist mehr Klimaschutz, die Mobilität soll aber aufrechterhalten bleiben.
Plan mit zwei Säulen
Der Mobilitätsplan ruht laut Wolf auf zwei Säulen: Zum einen gehe es darum, dass der Verkehr funktionieren müsse, zum anderen wolle man etwas für mehr Klima- und Umweltschutz tun und Radverkehr, Fußgängerverkehr sowie Öffentlichen Personennahverkehr stärken. Oder, anders ausgedrückt: Man wolle eine Verkehrswende, unter der die Stadt aber nicht leide, so Wolf. Die Mobilität solle zwar nicht eingeschränkt, aber das Mobilitätsverhalten verändert werden. Oberbürgermeister Jürgen Kessing sprach schon mal von der „Quadratur des Kreises“.
95 Themenfelder
Ergänzt wird der Mobilitätsplan durch einen Maßnahmen-Fahrplan, der insgesamt 95 Themen auflistet, die kurz-, mittel- oder langfristig weiter bearbeitet werden sollen. Darunter sind auch einige „Aufregerthemen“ wie zum Beispiel eine Westtangente (die BZ berichtete), Parkgebühren in der Innenstadt, ein E-Scooter-Leihsystem oder der Bau einer Enzbrücke für den Radverkehr in den Mühlwiesen. Bei den kurzfristigen Maßnahmen liegt der Fokus auf der Nutzung von Synergieeffekten durch Vorhaben von Bund, Land und Kreis sowie auf Maßnahmen mit großem Nutzen bei geringen Kosten.
Wie Kessing und Wolf mehrfach betonten, sei aber keine der im Mobilitätsplan oder im Maßnahmen-Fahrplan dargestellten Projekte schon beschlossene Sache. Für die weitreichenderen Maßnahmen seien davor noch Einzelentscheidungen des Gemeinderats notwendig. Dabei ist man sich im Rathaus bewusst, dass das noch zu heftigen Diskussionen führen kann. So hat sich die Werbegemeinschaft Innenstadt der Aktiven Unternehmer bereits gegen Parkgebühren ausgesprochen. Und bei der Westumfahrung werde es unter anderem auch eine Frage der Finanzierung sein, sagte Kessing, der dabei mit einem dreistelligen Millionenbetrag für die Stadt rechnet. Wichtig sei aber, dass man bei den vielen Verkehrsthemen, die teilweise schon lang diskutiert werden, endlich auch einmal zu Entscheidungen komme.
Zusammenhänge beachten
Und Baubürgermeister Wolf hob hervor, dass man bei der Verkehrsplanung darauf achten müsse, dass sehr viele Dinge miteinander zusammenhingen. „Es ist wie ein Netz. Wenn ich an einem Knoten ziehe, bewegt sich das ganze System“, so Wolf. Daher sei es wichtig, dass man die einzelnen Maßnahmen nicht für sich betrachte, sondern auch deren Auswirkungen auf die anderen Verkehrsträger.
Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat will die Verwaltung bis Sommer den Maßnahmen-Fahrplan weiter ausarbeiten. Zudem sollen Mobilitätsplan und Maßnahmen-Fahrplan auf der städtischen Homepage veröffentlicht werden. Bürger wie Unternehmen sollen so die Möglichkeit haben, Anregungen zu geben.
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